Stadtrat - 26.09.2018 - 16:02-20:52 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:02
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung    
5Informationen des Oberbürgermeisters    
6Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 46. Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2018 - öffentlicher Teil    
7Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf zum Ehrenbeamten BV-109/2018 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Befangen: 1  
8Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf zum Ehrenbeamten BV-110/2018 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
Ernennung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf    
9Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg BV-098/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 5  
10Jahresabschluss 2017 des Entwässerungsbetriebes BV-100/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11Kreditrahmenbeschluss 2018 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg BV-099/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
122. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf privat veranlasste Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Übernachtungssteuersatzung - ÜbStS) BV-138/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3  
13Beteiligungsrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg BV-090/2018 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
14Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg BV-089/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
15Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 20.12.2006 „Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf" BV-255/2017   
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21, Enthaltungen: 5  
16Vertrag Außenwerbung BV-103/2018 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
17Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet „Alter Elbhafen“ nach § 165 Abs. 4 BauGB BV-072/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
18Beschluss zur Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Alten Elbhafen BV-101/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
19Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" BV-130/2018 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
20Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister    
21Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen    
Finanz- und Informationsbericht I. Quartal 2018 IV-027/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Finanz- und Informationsbericht II. Quartal 2018 IV-046/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Bericht Zinsmanagement I. Quartal 2018 IV-024/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Bericht Zinsmanagement II. Quartal 2018 IV-042/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock - Überarbeitung des Runderlasses IV-023/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c) IV-028/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Lutherstadt Wittenberg 2017+ / Neuaufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) mit Leitbild - Sachstand IV-030/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Information zur Klage der EU wegen Grenzüberschreitungen bei Luftreinhaltung IV-033/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Hass, Bedrohungen und Übergriffe gegen Amts- und Mandatsträger IV-034/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Sportförderung 2018 - Projektförderung für Vereinsaufwendungen zur Sichtung und Ausbildung sportlicher Talente in ausgewählten Kinder- und Jugendabteilungen städtischer Sportvereine IV-036/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Sitzungsplan für das Jahr 2019 der Lutherstadt Wittenberg IV-038/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Radwegebau zwischen den Ortschaften Straach, Nudersorf und Reinsdorf;
hier: Offener Brief vom 08.05.2018
IV-040/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Information zum Bebauungsplanverfahren O7 „Elstervorstadt Bahnhofsostseite“ Teilplan „Wohnen an der Kirchhofstraße“ - Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB IV-041/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Umrüstung der bestehenden Straßenbeleuchtung auf LED-Technik IV-044/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 IV-045/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Ortsumgehungen IV-047/2018 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07
22Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
23Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 46. Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2018 - nichtöffentlicher Teil    
24gesperrte Information   
25gesperrte Information   
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information   
30gesperrte Information   
31Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen    
gesperrte Information   
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