Stadtrat - 31.01.2018 - 16:00-19:12 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung    
5Informationen des Oberbürgermeisters    
6Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - öffentlicher Teil    
7Nutzungsvereinbarung und Fördervereinbarung Wittenberger Str. 21, OT Seegrehna, mit dem Seniorenclub Herbstfreude Seegrehna e. V. BV-231/2017 
 Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen  
8Entsendung von Herrn Prof. Dr. Matthias Krause in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH BV-250/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2  
9Entsendung von Herrn Prof. Dr. Matthias Krause in den Aufsichtsrat der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg BV-253/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2  
10Bebauungsplan S2 Reitplatz Seegrehna / Aufstellung BV-237/2017 
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 0  
11Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 1 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Straße der Befreiung / Trajuhnscher Bach – Einleitung und Aufstellung BV-238/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
Antrag von SRin Canje zur BV-238/2017 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 1 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Straße der Befreiung / Trajuhnscher Bach – Einleitung und Aufstellung" A-001/2018 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
12Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 2 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Dresdener Straße/ Elstervorstadt – Einleitung und Aufstellung BV-239/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan NV 3 - Großflächiger Einzelhandel zur Nahversorgung im NVZ Belziger Straße/ Reinsdorf – Einleitung und Aufstellung BV-232/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
14Innerstädtische Konversion und Gestaltung der nördlichen Wallanlagen
Neuordnung des Polizeigeländes und Sanierung des K-Gebäudes für die Städtischen Sammlungen
BV-078/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
15Agenda 2030 - nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen – Grundsatzbeschluss BV-169/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
16Klimaschutzkonzept Lutherstadt Wittenberg mit den 3 Teilkonzepten "Integrierte Wärmenutzung", "Erneuerbare-Energien-Potenziale" und "Klimafreundliche Mobilität" BV-015/2017 
 Beschluss: Mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
17Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister    
18Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen    
Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 (KiFöG LSA); Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem BundesverfassungsgerichtIV-050/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Runder Tisch Wittenberg - Positionspapier BildungIV-051/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Information zum Bebauungsplanverfahren - Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg - Änderung / frühzeitige BeteiligungIV-052/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Bahnhofsprojekte Schnittstelle Hauptbahnhof, Bahnhofszugang OstIV-053/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-WittenbergIV-054/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Überörtliche Prüfung der Lutherstadt Wittenberg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt IV-055/2017 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54
19Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
20Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 - nichtöffentlicher Teil    
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
24gesperrte Information   
25Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen