Stadtrat - 19.12.2001 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR 36/2001
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
19.12.2001
Zeit
16:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 34. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil, der Sondersitzung vom 09.11.2001 und der 35. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil 
Ö 7Stadtentwicklungskonzept der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 8Zusätzliche Umlage an das Mitteldeutsche Landestheater Wittenberg 206/2001
Ö 9Änderung der Erhaltungssatzung Altstadt Wittenberg vom 07.08.1991, hier Umstellung auf Euro 
Ö 10Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis 
Ö 11Satzung über die Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) 
Ö 12Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) 293/2000
Ö 13Übernahme des Friedhofes Reinsdorf 
Ö 15Friedhofsgebührensatzung 
Ö 16Erschließungsbeitragssatzung 
Ö 171. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung 
Ö 18Verwendung des Barwertvorteiles aus dem US-Leasing 
Ö 19Wirtschaftsplan 2002 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg 199/2001
Ö 20Entgegennahme der Jahresrechnung 2000 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2000 gemäß § 108 GO LSA 
Ö 21Haushaltssatzung für das Jahr 2002 
Ö 22Zusatzförderung "Alter Bahnhof" 
Ö 23Förderung des Multifunktions- und Gesundheitszentrums Wittenberg am Standort Schillerstraße / Sternstraße 
Ö 24Beschluss zum technischen Ausbauprogramm Gehweg Schmilkendorfer Straße 2. Bauabschnitt von der Brücke über den Rischebach bis Ortsausgang Richtung Schmilkendorf 
Ö 25Dorferneuerungsplanung Apollensdorf / Rahmenplanung 
Ö 26Dorferneuerungsplanung Trajuhn / Rahmenplanung 
Ö 27Bebauungsplan N6 "Teucheler Weg - Südliche Lage", Teilplan B III / Abwägung und Satzung 
Ö 28Bebauungsplan W9 "Apollensdorf - Roßlauer Straße" / Aufhebung aller in diesem Planverfahren gefassten Beschlüsse 
Ö 29Bebauungsplan W9a "Apollensdorf - Roßlauer Straße" / Aufstellung 
Ö 30Bebauungsplan W11 "Gewerbe- und Industriegebiet Coswiger Landstraße" in der Lutherstadt Wittenberg /Abwägung und Satzung 
Ö 31Antrag der CDU-Fraktion Diskussion zur Grundsatzrede des Oberbürgermeisters in der Stadtratssitzung vom 24.10.2001 
Ö 32Informationen des Vorsitzenden 
Ö 33Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 34Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35gesperrte Information 
N 36gesperrte Information 
N 37gesperrte Information 
N 38gesperrte Information 
N 39gesperrte Information