Stadtrat - 21.11.2001 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR 35/2001
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
21.11.2001
Zeit
16:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 33. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil 
Ö 7Wahl des Beigeordneten der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 8Abberufung von Frau Antje Simon und Berufung von Frau Annerose Wondrak als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales 
Ö 9Bestätigung der Benennung von Herrn René Stepputtis als Stellvertreter für Herrn Bernhard Naumann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Mitteldeutsches Landestheater" 
Ö 10Entgeltordnung des Museums für Natur- und Völkerkunde "Julius Riemer" 
Ö 11Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Lutherstadt Wittenberg (Bibliotheksbenutzungssatzung) 
Ö 12Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Stadtbibliothek Lutherstadt Wittenberg (Bibliotheksgebührensatzung) 
Ö 133. Nachtrag zum Konzessionsvertrag vom 29. April 1991 zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH 
Ö 14Bebauungsplan N6 "Teucheler Weg - Südliche Lage", Teilplan B III / Abwägung und Satzung 
Ö 15Umstufungsvereinbarungen im Rahmen der Ortsumgehung Wittenberg - 1. Planungsabschnitt 
Ö 16Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung) 
Ö 17Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) 
Ö 18Antrag des Kulturausschusses Namensgebung für Stadtpark zwischen Schlosskirche und Juristenstraße 
Ö 19Antrag der Fraktion BBP/VBI/LSA Beratung und Beschlussfassung zur ergänzenden, vorläufigen und befristeten Aussetzung der Zahlungspflicht bei Erschließungsbeiträgen in der Lerchenbergsiedlung 
Ö 20Informationen des Vorsitzenden 
Ö 21Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 22Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information