SessionNet | 21. Sitzung des Ortschaftsrates Abtsdorf - 17.11.2016 - 19:00-19:56 Uhr

Sitzung

ORAB 21/2016

Gremium

Ortschaftsrat Abtsdorf

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Gaststätte Plüschke
Am Hufeisen 1
06888 Lutherstadt Wittenberg

Datum

17.11.2016

Zeit

19:00-19:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 13.10.2016
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg über die Gewährung von Zuwendungen für Aktivitäten zur Bereicherung des gesellschaftlichen, kulturellen und sportlichen Lebens in der Stadt im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-125/2016	Beschluss-Nr.: ORAB/3-21-16 Vorlage Anlage 1 Förderung der Nutzungskosten ACC e. V.
Ö 6	Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Abtsdorf für die Seniorenweihnachtsfeier 2016 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-156/2016	Beschluss-Nr.: ORAB/4-21-16 Vorlage
Ö 7	Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Abtsdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-138/2016	Beschluss-Nr.: ORAB/5-21-16 Vorlage
Ö 8	Gebührenkalkulation 2017-2019 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-128/2016	Beschluss-Nr.: I/286-27-16 Vorlage Gebührenkalkulation 2017-2019 einschließlich Änderung Seite 4 Gebührenkalkulation 2017-2019 Information zum Austausch von Seiten in der Gebührenkalkulation
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-129/2016	Beschluss-Nr.: I/287-27-16 Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Abwassersatzung Anlage 2 - Synopse zur Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 18.12.2015
Ö 10	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-130/2016	Beschluss-Nr.: I/288-27-16 Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Gebührensatzung zentral Anlage 2 - Synopse der Änderungen Gebührensatzung zentral
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Anhörung ist erfolgt	BV-131/2016	Beschluss-Nr.: I/289-27-16 Vorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg Anlage 2 - Synopse der Änderungen ggü. der Satzung vom 28.10.2014
Ö 12	Ortschaftsbudget
Ö 13	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	"gelbe Karte" der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-066/2016	Informationsvorlage Stadtrat Anlage 1 gelbe Karte