Sitzung
SR 26/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.10.2016
Zeit
16:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 24. Sitzung vom 31.08.2016 und
- 25. Sitzung vom 28.09.2016 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-116/2015
Ö 8
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-117/2015
Ö 9
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-125/2015
Ö 10
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Kulturförderabgabensatzung II – KFA II)

Beschluss: 1. Lesung

BV-115/2015
Ö 11 BV-096/2016
Ö 12 BV-097/2016
Ö 13
Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung der Quartiersdurchfahrten

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-032/2016
Ö 14 BV-074/2016
Ö 15
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 16
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:18 Uhr

N 17
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 18
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 24. Sitzung vom 31.08.2016 und
- 25. Sitzung vom 28.09.2016 - nichtöffentlicher Teil
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen