26. Sitzung des Stadtrates - 26.10.2016 - 16:00-18:32 Uhr

Sitzung
SR 26/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.10.2016
Zeit
16:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 24. Sitzung vom 31.08.2016 und
- 25. Sitzung vom 28.09.2016 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-116/2015
Ö 8

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-117/2015
Ö 9

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-125/2015
Ö 10

Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Kulturförderabgabensatzung II – KFA II)

Beschluss: 1. Lesung

BV-115/2015
Ö 11 BV-096/2016
Ö 12 BV-097/2016
Ö 13

Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung der Quartiersdurchfahrten

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-032/2016
Ö 14 BV-074/2016
Ö 15

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 16

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:18

N 17

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 18

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
- 24. Sitzung vom 31.08.2016 und
- 25. Sitzung vom 28.09.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen