SessionNet | 26. Sitzung des Bauausschusses - 17.10.2016

Informationen

Sitzung

BA 26/2016

Gremium

Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

17.10.2016

Zeit

17:00-19:17 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 15.08.2016 - öffentlicher Teil
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 7	Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung der Quartiersdurchfahrten Beschluss: 1. Lesung	BV-032/2016	Beschluss-Nr.: I/330-32-17 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1.1 Lösungsvorschlag Stand 12.04.17 Anlage 1.2 Maßnahmebeschreibung Stand 12.04.17 Anlage 2 Kosten Zeitplan Stand 12.04.17 Anlage 3 Stellungnahme Schulleitung Lucas-Cranach-Gymnasium Anlage 4 Stellungnahme Elternvertretung Lucas-Cranach-Gymnasium Anlage 5 Stellungnahme Elternvertreter Klasse 6d-Lucas-Cranach-Gymnasium V Vorlage Stand 01.09.2016 Anlage 1.1 - Lösungsvorschlag Anlage 1.2 - Maßnahmebeschreibung Anlage 2 - Tangierende Maßnahmen Anlage 3 - Kosten Zeitplan Anlage 4 - Stellungnahme Schulleitung Lucas-Cranach-Gymnasium Anlage 5 - Stellungnahme Elternvertretung Lucas-Cranach-Gymnasium Anlage 6 - Stellungnahme Elternvertreter Klasse 6d-Lucas-Cranach-Gymnasium
Ö 8	Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-096/2016	Beschluss-Nr.: I/279-26-16 V Vorlage Vorbericht Anlage 1 - Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und der Gewerbesteuerumlage Anlage 2 - Zahlungen für Überdimensionierung und Ausgleiche an den Entwässerungsbetrieb Anlage 3 - Geplante Haushaltswirksamkeit der Konsolidierungsmaßnahmen Anlage 4a - Entwicklung der ordentlichen Erträge und Aufwendungen exklusive und inklusive Konsolidierungseffekte Anlage 4b - Entwicklung der Ein- und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit exklusive und inklusive Konsolidierungseffekte Anlage 5 - Entwicklung der Schlüsselzuweisung, Auftragskostenpauschale und der Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer Anlage 6 - Konsolidierungsmaßnahmen gesamt (tabellarisch) Anlage 7 - Beendete/realisierte Konsolidierungsmaßnahmen (tabellarisch) Anlage 8 - Konsolidierungsmaßnahmen für das Jahr 2017 (tabellarisch) Anlage 9 - Liste der freiwilligen Aufgaben für 2017 Anlage 10 - Prioritätenliste für Investitionen für 2017 Anlage 11 - Personalbedarfs- und Personalentwicklungskonzept für 2017 Anlage 12 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite – Auswirkungen auf den Ergebnisplan Anlage 13 - Programm zum Abbau der Liquiditätskredite – Auswirkungen auf den Finanzplan Anlage 14 -Voraussichtliche Zins- und Tilgungsbelastungen (inkl. Plankredite) der Lutherstadt Wittenberg für den Zeitraum 2016 bis 2025 Anlage 15 - Voraussichtlicher Kreditbestand (inkl. Plankredite) der Lutherstadt Wittenberg für den Zeitraum 2016 bis 2025
Ö 9	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-097/2016	V Vorlage Beschluss-Nr.: I/280-26-16 01 Haushaltssatzung Stand: 06.10.2016 00 1. Änderungsliste 02 Vorbericht (ohne Änderungsliste) 03 Gesamtplan Stand: 06.10.2016 04 Teilhaushalt 01 Oberbürgermeister 05 Teilhaushalt 10 Bürger und Service 06 Teilhaushalt 11 Rats- und Rechtsangelegenheiten 07 Teilhaushalt 12 Personalrat 08 Teilhaushalt 13 Gleichstellung 09 Teilhaushalt 14 Rechnungsprüfung 10 Teilhaushalt 20 Finanzen und Controlling 11 Teilhaushalt 37 Brand- und Katastrophenschutz 12 Teilhaushalt 41 Städtische Sammlungen 13 Teilhaushalt 60 Öffentliches Bauen 14 Teilhaushalt 61 Stadtentwicklung 15 Teilhaushalt 65 Gebäudemanagement 16 Stellenplan 17 Budgetpläne Ortschaften Stand 27.09.2016 18 Investitionsübersicht 19 Fraktionszuwendungen 20 Rücklagen und Rückstellungen 21 Verbindlichkeitenübersicht 22 Verpflichtungsermächtigungen Wirtschaftsplan Bäder 2017 Entwurf Wirtschaftsplan Entwässerungsbetrieb 2017 Entwurf Wirtschaftsplan HDV 2017 Entwurf Wirtschaftsplan KDG 2017 Entwurf Wirtschaftsplan KommBi 2017 Entwurf Wirtschaftsplan KSW 2017 Entwurf Wirtschaftsplan Marketing GmbH 2017 Wirtschaftsplan SPZ 2017 Entwurf Wirtschaftsplan Stadtwerke 2017 Entwurf Wirtschaftsplan WIGEWE 2017 Entwurf Wirtschaftsplan Witra 2017 Entwurf Wirtschaftsplan WIWOG 2017 Entwurf 01 Haushaltssatzung Stand: 21.09.2016 03 Gesamtplan Stand: 21.09.2016 17 Budgetpläne Ortschaften Stand 14.09.2016
Ö 10	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
Ö	Sachstand zum 2. Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-042/2016	V Informationsvorlage Anlage - Flächennutzungsplanverfahren Stand Juli 2016
Ö	LEADER-Projekte der Lutherstadt Wittenberg 2016/2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-045/2016	V Informationsvorlage Stadtrat IV-045-2016 Anlage 1 Stand Umsetzung Prioritätenliste 2016 IV-045-2016 Anlage 2 Projektaufruf 2017 einschl Projektbogen IV-045-2016 Anlage 3 Pressemitteilung LEADER-Prozess 2017
Ö	Aktuelle Informationen zu den Auswirkungen des Starkniederschlages am 27.07.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-048/2016	V Informationsvorlage Stadtrat Anlage 1 – Übersicht Schäden an städtischen Objekten Stand 05.08.2016
Ö	Repräsentative Haushaltsbefragung 2015 – Leben in Wittenberg Auswertungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-053/2016	V Informationsvorlage Anlage 1 - Leben in Wittenberg, Haushaltsbefragung 2015, Auswertungsbericht
Ö	1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-059/2016	V Informationsvorlage Stadtrat
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

26. Sitzung des Bauausschusses - 17.10.2016 - 17:00-19:17 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n

Einwohnerfragestunde

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 15.08.2016 - öffentlicher Teil

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Bushaltestelle Pestalozzistraße / Vermeidung der Quartiersdurchfahrten

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand zum 2. Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Lutherstadt Wittenberg

LEADER-Projekte der Lutherstadt Wittenberg 2016/2017

Aktuelle Informationen zu den Auswirkungen des Starkniederschlages am 27.07.2016

Repräsentative Haushaltsbefragung 2015 – Leben in Wittenberg Auswertungsbericht

1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

gesperrte Information

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