Sitzung
ORA 18/2016
Gremium
Ortschaftsrat Apollensdorf
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeinschaftshaus Apollensdorf
Roßlauer Straße 9 a
06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.08.2016
Zeit
18:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.06.2016
 
Ö 5
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-125/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Eintrittsentgelte (Kulturförderabgabensatzung I – KFA I)

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-116/2015
Ö 7
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-117/2015
Ö 8
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Kulturförderabgabensatzung II – KFA II)

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-115/2015
Ö 9
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-073/2016
Ö 10
Jugend- und Kinderfeuerwehrordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-037/2016
Ö 11 BV-065/2016
Ö 12
Ortschaftsbudget
 
Ö 13
Kontrolle der Abarbeitung des Aufgabenkataloges
 
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information