17. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo - 30.08.2016 - 19:00-19:40 Uhr

Sitzung
ORG 17/2016
Gremium
Ortschaftsrat Griebo
Raum
Griebo, Beratungsraum der Mehrzweckhalle
Kohlgarten 3, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
30.08.2016
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.06.2016

 
Ö 5

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-125/2015
Ö 6

Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Eintrittsentgelte (Kulturförderabgabensatzung I – KFA I)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-116/2015
Ö 7

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-117/2015
Ö 8

Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Kulturförderabgabensatzung II – KFA II)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-115/2015
Ö 9

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-073/2016
Ö 10

Jugend- und Kinderfeuerwehrordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-037/2016
Ö 11 BV-067/2016
Ö 12

Ortschaftsbudget

 
Ö 13

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen