Sitzung
ORM 17/2016
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.08.2016
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 13.06.2016
 
Ö 4
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-125/2015
Ö 5
Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Eintrittsentgelte (Kulturförderabgabensatzung I – KFA I)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-116/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-117/2015
Ö 7
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg (Kulturförderabgabensatzung II – KFA II)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-115/2015
Ö 8
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-073/2016
Ö 9
Jugend- und Kinderfeuerwehrordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-037/2016
Ö 10
Ortschaftsbudget
 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde