SessionNet | 21. Sitzung des Stadtrates - 20.04.2016

Sitzung

SR 21/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

20.04.2016

Zeit

16:00-20:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen der Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften: - 18. Sitzung vom 27.01.2016 - 19. Sitzung vom 24.02.2016 und - 20. Sitzung vom 23.03.2016 - öffentlicher Teil
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kropstädt zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-006/2016	Beschluss-Nr.: I/226-21-16 Vorlage Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-009/2016	Beschluss-Nr.: I/227-21-16 Vorlage Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-010/2016	Beschluss-Nr.: I/228-21-16 Vorlage Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-011/2016	Beschluss-Nr.: I/229-21-16 Vorlage Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 11	Ernennung und Vereidigung der Ortswehrleiter und der stellvertretenden Ortswehrleiter
Ö 12	Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg 1. Bauabschnitt Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	BV-015/2016	Vorlage Anlage Übersichtsplan
Ö 13	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-045/2015	Vorlage (1. Änderung) Beschluss-Nr.: I/230-21-16 Vorlage (1) Anlage - Untersuchung GMA
Ö 14	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-021/2015	Beschluss-Nr.: I/231-21-16 Vorlage Anlage 1 - Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs B187 Anlage 2 - verkehrstechnische Untersuchung B187 Anlage 3 - Stellungnahme LSBB
Ö 15	Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg – Änderung / Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-016/2016	Beschluss-Nr.: I/232-21-16 Vorlage Anlage 1 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung
Ö 16	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-029/2016	Beschluss-Nr.: I/233-21-16 Vorlage Anlage 1 Lageplan mit ersten Planungen Anlage 2 Luftbild mit Plangebiet
Ö 17	Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-001/2016	Beschluss-Nr.: I/234-21-16 Vorlage Anlage 1 - Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Anlage 2 - räumliche Änderung der Schulbezirke
Ö 18	Verwaltungskostensatzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-022/2016	Beschluss-Nr.: I/235-21-16 Vorlage Anlage 1 - Verwaltungskostensatzung Anlage 1 zur Verwaltungskostensatzung (Kostenverzeichnis) Anlage 2 zur Verwaltungskostensatzung (Personalkostentabellen KGSt) Anlage 2 - Synopse Verwaltungskostensatzung Anlage 3 - Synopse Kostenverzeichnis Anlage 4 - Kalkulation der Verwaltungskosten
Ö 19	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-018/2016	Beschluss-Nr.: I/236-21-16 Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Straßenreinigungssatzung Anlage 2.1 - Synopse Straßenverzeichnis
Ö 20	Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-020/2016	Beschluss-Nr.: I/237-21-16 Vorlage Anlage 1 - Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 3 - Gebührenkalkulation
Ö 21	Kreditrahmenbeschluss 2016 der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-017/2016	Beschluss-Nr.: I/238-21-16 Vorlage
Ö 22	Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4) Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-001/2016	Antrag
Ö 23	Kulturprojekte der Lutherstadt Wittenberg zum Reformationsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig angenommen	A-004/2016	Beschluss I 239 21 16 eingescannter Antrag
Ö 24	Anträge der SR´e Lipinski, Richter, Haseloff, Menzel, Lösche, Thiele, Strache, Neumann und Lausch - Aufbau der Hospizstation im Evangelischen Krankenhaus Paul-Gerhardt-Stift fördern Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-005/2016	eingescannter Antrag
Ö 25	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 26	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr