Sitzung
ORM 14/2016
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
11.04.2016
Zeit
19:00-19:58 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 08.02.2016
 
Ö 4
Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-001/2016
Ö 5
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-018/2016
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-020/2016
Ö 7
Verwaltungskostensatzung

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-022/2016
Ö 8
Ortschaftsbudget
 
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde