20. Sitzung des Stadtrates - 23.03.2016 - 16:00-18:35 Uhr

Sitzung
SR 20/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.03.2016
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen der Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- 18. Sitzung vom 27.01.2016
- 19. Sitzung vom 24.02.2016 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-005/2016
Ö 8

Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg 1. Bauabschnitt

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-015/2016
Ö 9

Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg – Änderung / Aufstellung

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-016/2016
Ö 10 BV-019/2016
Ö 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Anbringung einer Gedenktafel am Sowjetischen Ehrenfriedhof auf dem Casinoberg

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-002/2016
Ö 12

Antrag des Ortschaftsrates Seegrehna zur Erhöhung der Einwohnerpauschale im Ortschaftsbudget Seegrehna für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-003/2016
Ö 13

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Bahnhofsprojekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-008/2016
Ö

Umsetzung der Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen - insbesondere Zustimmungsvorbehalt bei Ausbaumaßnahmen nach KAG-LSA bei Anliegerstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-009/2016
Ö

Finanzielle Aufwendungen für die Bauunterhaltung und Investitionen in den Objekten des Ortsteiles Seegrehna

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-014/2016

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22

N 14

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 15

Entscheidung über Einwendungen der Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- 18. Sitzung vom 27.01.2016
- 19. Sitzung vom 24.02.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
N

gesperrte Information