Sitzung
SR 20/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.03.2016
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen der Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- 18. Sitzung vom 27.01.2016
- 19. Sitzung vom 24.02.2016 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-005/2016
Ö 8
Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg 1. Bauabschnitt

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-015/2016
Ö 9
Bebauungsplan N10 Wohnbebauung Lerchenberg – Änderung / Aufstellung

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-016/2016
Ö 10 BV-019/2016
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Anbringung einer Gedenktafel am Sowjetischen Ehrenfriedhof auf dem Casinoberg

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-002/2016
Ö 12
Antrag des Ortschaftsrates Seegrehna zur Erhöhung der Einwohnerpauschale im Ortschaftsbudget Seegrehna für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-003/2016
Ö 13
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Bahnhofsprojekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-008/2016
Ö
Umsetzung der Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen - insbesondere Zustimmungsvorbehalt bei Ausbaumaßnahmen nach KAG-LSA bei Anliegerstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-009/2016
Ö
Finanzielle Aufwendungen für die Bauunterhaltung und Investitionen in den Objekten des Ortsteiles Seegrehna

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-014/2016

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

N 14
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 15
Entscheidung über Einwendungen der Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- 18. Sitzung vom 27.01.2016
- 19. Sitzung vom 24.02.2016 - nichtöffentlicher Teil
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
N
gesperrte Information