SessionNet | 19. Sitzung des Stadtrates - 24.02.2016

Sitzung

SR 19/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.02.2016

Zeit

16:00-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - öffentlicher Teil
Ö 7	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Kropstädt Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-002/2016	Beschluss-Nr.: I/217-19-16 Vorlage
Ö	Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeister der Ortschaft Kropstädt
Ö 8	Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt" / Abwägung und Satzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-008/2016	Beschluss-Nr.: I/218-19-16 Vorlage Anlage 1 - Abwägungsliste Anlage 2 - Begründung W15 Satzung 29.01.2016 Anlage 3 - B-Plan Satzung 29.01.2016 Unterzeichneter Städtebaulicher Vertrag
Ö 9	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-045/2015	Vorlage (1. Änderung) Beschluss-Nr.: I/230-21-16 Vorlage (1) Anlage - Untersuchung GMA
Ö 10	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-021/2015	Beschluss-Nr.: I/231-21-16 Vorlage Anlage 1 - Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs B187 Anlage 2 - verkehrstechnische Untersuchung B187 Anlage 3 - Stellungnahme LSBB
Ö 11	Bebauungsplan N6 Teucheler Weg südliche Lage, Teilplan A II / 1. Änderung - Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-154/2015	Beschluss-Nr.: I/219-19-16 Vorlage Anlage 1 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung
Ö 12	Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4) Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	A-001/2016	Antrag
Ö 13	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 14	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr
N 15	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 16	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - nichtöffentlicher Teil
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr