19. Sitzung des Stadtrates - 24.02.2016 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung
SR 19/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
24.02.2016
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-002/2016
Ö

Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeister der Ortschaft Kropstädt

 
Ö 8 BV-008/2016
Ö 9

Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-045/2015
Ö 10

Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-021/2015
Ö 11 BV-154/2015
Ö 12

Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4)

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2

A-001/2016
Ö 13

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 14

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59

N 15

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 16

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen