Sitzung
SR 19/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
24.02.2016
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-002/2016
Ö
Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeister der Ortschaft Kropstädt
 
Ö 8 BV-008/2016
Ö 9
Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-045/2015
Ö 10
Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

BV-021/2015
Ö 11 BV-154/2015
Ö 12
Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4)

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-001/2016
Ö 13
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 14
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

N 15
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 16
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - nichtöffentlicher Teil
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen