SessionNet | 19. Sitzung des Stadtrates - 24.02.2016

Informationen

Sitzung

SR 19/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.02.2016

Zeit

16:00-18:10 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - öffentlicher Teil
Ö 7	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Kropstädt Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-002/2016	Beschluss-Nr.: I/217-19-16 V Vorlage
Ö	Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeister der Ortschaft Kropstädt
Ö 8	Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt" / Abwägung und Satzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4	BV-008/2016	Beschluss-Nr.: I/218-19-16 V Vorlage Anlage 1 - Abwägungsliste Anlage 2 - Begründung W15 Satzung 29.01.2016 Anlage 3 - B-Plan Satzung 29.01.2016 Unterzeichneter Städtebaulicher Vertrag
Ö 9	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-045/2015	V Vorlage (1. Änderung) Beschluss-Nr.: I/230-21-16 V Vorlage (1) Anlage - Untersuchung GMA
Ö 10	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-021/2015	Beschluss-Nr.: I/231-21-16 V Vorlage Anlage 1 - Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs B187 Anlage 2 - verkehrstechnische Untersuchung B187 Anlage 3 - Stellungnahme LSBB
Ö 11	Bebauungsplan N6 Teucheler Weg südliche Lage, Teilplan A II / 1. Änderung - Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 1	BV-154/2015	Beschluss-Nr.: I/219-19-16 V Vorlage Anlage 1 - zeichnerische Gebietsdarstellung Anlage 2 - verbale Gebietsbeschreibung
Ö 12	Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4) Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 2	A-001/2016	V Antrag
Ö 13	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 14	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59
N 15	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 16	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - nichtöffentlicher Teil
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

19. Sitzung des Stadtrates - 24.02.2016 - 16:00-18:10 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - öffentlicher Teil

Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeister der Ortschaft Kropstädt

Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA

Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung

Antrag der Fraktion AdB/ AfD: Änderung der Satzung der Lutherstadt Wittenberg bzgl. der Sondernutzung an öffentlichen Straßen ( §9, Abs. 4)

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2016 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen