SessionNet | 18. Sitzung des Stadtrates - 27.01.2016 - 16:00-17:47 Uhr

Sitzung

SR 18/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

27.01.2016

Zeit

16:00-17:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2015 - öffentlicher Teil
Ö 12	"Kunst am Bau - Kunst im Bau" für das Wittenberger Stadthaus Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt	A-010/2015	Beschluss-Nr.: I/213-18-16 Antrag Stand 07.01.2016 Antrag Stand 21.01.2016
Ö 7	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ Grundstück Dessauer Straße 10 -11 / Verträglichkeitsuntersuchung der GMA Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-045/2015	Vorlage (1. Änderung) Beschluss-Nr.: I/230-21-16 Vorlage (1) Anlage - Untersuchung GMA
Ö 8	Bebauungsplan W4a "Alter Elbhafen"/ verkehrliche Erschließung Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen	BV-021/2015	Beschluss-Nr.: I/231-21-16 Vorlage Anlage 1 - Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs B187 Anlage 2 - verkehrstechnische Untersuchung B187 Anlage 3 - Stellungnahme LSBB
Ö 9	Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-035/2015	Beschluss-Nr.: I/214-18-16 Vorlage (1. Änderung) Anlage - Grünanlagensatzung Anlage 1 zur Grünanlagensatzung, Stand: 11.01.2016 Anlage 2 zur Grünanlagensatzung, Stand: 17.12.2015 Anlage 3 zur Grünanlagensatzung Vorlage (1) Anlage 1 zur Grünanlagensatzung Anlage 2 zur Grünanlagensatzung
Ö 10	Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-024/2015	Beschluss-Nr.: I/215-18-16 Vorlage (1. Änderung) Anlage - Grünanlagengebührensatzung Anlage zur Satzung, Stand: 17.12.2015 Vorlage (1) Anlage zur Satzung
Ö 11	Fortsetzung der Fördervereinbarung für den Pachtvertrag vom 11.10.2013 zwischen der Stadt und dem FC Grün-Weiß Piesteritz e. V. zur Bewirtschaftung der Sportplatzanlage "Volkspark Piesteritz" für den Zeitraum 2016 bis 2017 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-139/2015	Beschluss-Nr.: I/216-18-16 Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 14	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:44 Uhr
N 15	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 16	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 17. Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 17	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen