11. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau - 16.11.2015 - 19:00-19:44 Uhr

Sitzung
ORM 11/2015
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
16.11.2015
Zeit
19:00-19:44 Uhr

Beginn 19:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 05.10.2015

 
Ö 4

Ortschaftsbudget

 
Ö 5

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-125/2015
Ö 6

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-117/2015
Ö 7

Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-116/2015
Ö 8

Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-115/2015
Ö 9

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 10

Einwohnerfragestunde