Sitzung
SR 28/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
20.12.2006
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der 27. Stadtratssitzung vom 22.11.2006 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Antrag der Linkspartei.PDS-Fraktion Zuschuss für den Trägerverein "Phönix Theaterwelt Wittenberg e.V."

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 102/2006
Ö 8
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 98/2006
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung) vom 24.11.2004

Beschluss: Einstimmig angenommen

 
Ö 10
Wirtschaftsplan 2007 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 11
Nordumfahrung / Verkehrsalternative Entlastungsstraße

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 53/2006
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe für Zuschuss an die Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH (WIWOG) für die Sanierung GAGFAH-Siedlung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 97/2006
Ö 13
Entgegennahme der Jahresrechnung 2005 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2005 gemäß § 108 GO LSA

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 14
Haushaltssatzung für das Jahr 2007

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 15
Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes 2007

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 16
Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf

Beschluss: Einstimmig angenommen

 63/2006
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion Reformationsjubiläum - 31. Oktober 1517 Bildung eines Ausschusses "Reformationsjubiläum"

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 99/2006
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 100/2006
Ö 19
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 20
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 21
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information