Stadtrat - 29.03.2006 - 16:00-18:23 Uhr

Sitzung
SR 20/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
29.03.2006
Zeit
16:00-18:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 19. Stadtratssitzung vom 22.02.2006 - öffentlicher Teil 
Ö 7Feststellen des Ausscheidens von Herrn Bernd Schmidt aus dem Ortschaftsrat Apollensdorf 15/2006
Ö 8Entsendung von Vertretern der Gesellschafterin Lutherstadt Wittenberg in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Wittenberg 11/2006
Ö 9Austritt des Ortsteiles Nudersdorf aus dem Abwasserzweckverband Südfläming/ Übernahme der Anlagen und Verbindlichkeiten 23/2006
Ö 10Änderungen der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Südfläming über die Einleitung des Schmutzwassers des Verbandes in die Abwasseranlage der Lutherstadt Wittenberg 22/2006
Ö 11Vereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg, der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt und dem Land Sachsen-Anhalt zur Eigentumsregulierung an Sammlungsgut 137/2004
Ö 12Sanierungssatzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Nördliches Lindenfeld - östlich und westlich Berliner Straße" 109/2005
Ö 13Antrag der CDU-Fraktion Änderung der Parkgebührenerhebung auf öffentlich-rechtlich gebührenpflichtigen Parkierungseinrichtungen der Stadt 21/2006
Ö 14Informationen des Vorsitzenden 
Ö 15Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 16Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information