Stadtrat - 24.11.2004 - 16:00-20:25 Uhr

Sitzung
SR 5/2004
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
24.11.2004
Zeit
16:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 4. Stadtratssitzung vom 27.10.2004 - öffentlicher Teil 
Ö 7Festlegung der Höhe der Fraktionsgelder ab 01.01.2005 68/2004
Ö 8Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung) 
Ö 93. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 10Wirtschaftsplan 2005 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg 124/2004
Ö 11Gebührenkalkulation des Entwässerungsbetriebes 2005 - 2007 126/2004
Ö 12Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg 128/2004
Ö 13Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg 129/2004
Ö 14Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg 130/2004
Ö 15Entgegennahme der Jahresrechnung 2003 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003 gemäß § 108 GO LSA 115/2004
Ö 16Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2005 
Ö 17Parkraumentwicklungskonzeption 105/2004
Ö 18Beschluss über die Benennung der Umgehungsstraßen B 2, B 187 und der Stadtanbindungen West und Ost 103/2004
Ö 19Informationen des Vorsitzenden 
Ö 20Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 21Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information