Sitzung
ORR 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Reinsdorf
Raum
Braunsdorf, Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehr OT Braunsdorf, Versammlungsraum
Am Teich 8, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
09.12.2015
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2015
 
Ö 5
Ausbau des Reinsdorfer Gartenweges und der Strandbadstraße
 
Ö 6
Kulturelle und sportliche Veranstaltungen im Jahr 2016 in den Ortsteilen/Jahresplanung
 
Ö 7
Ortschaftsbudget
 
Ö 8
Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-035/2015
Ö 9
Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-024/2015
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-084/2015
Ö 11
Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-130/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-131/2015
Ö 13
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-144/2015

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen