12. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf - 09.12.2015 - 18:00-19:41 Uhr

Sitzung
ORR 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Reinsdorf
Raum
Braunsdorf, Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehr OT Braunsdorf, Versammlungsraum
Am Teich 8, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
09.12.2015
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 11.11.2015

 
Ö 5

Ausbau des Reinsdorfer Gartenweges und der Strandbadstraße

 
Ö 6

Kulturelle und sportliche Veranstaltungen im Jahr 2016 in den Ortsteilen/Jahresplanung

 
Ö 7

Ortschaftsbudget

 
Ö 8

Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV-035/2015
Ö 9

Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-024/2015
Ö 10

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-084/2015
Ö 11

Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-130/2015
Ö 12

Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-131/2015
Ö 13

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-144/2015
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 14

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen