Sitzung
ORM 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
07.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr
Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 16.11.2015 | ||
Ö 4 | Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)
Beschluss: Anhörung ist erfolgt | BV-035/2015 | |
Ö 5 | Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)
Beschluss: Anhörung ist erfolgt | BV-024/2015 | |
Ö 6 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)
Beschluss: BV wurde in die Verwaltung zurückverwiesen | BV-084/2015 | |
Ö 7 | Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg
Beschluss: Anhörung ist erfolgt | BV-130/2015 | |
Ö 8 | Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg
Beschluss: Anhörung ist erfolgt | BV-131/2015 | |
Ö 9 | Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg
Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen | BV-144/2015 | |
N | gesperrte Information | ||
Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 10 | Ortschaftsbudget | ||
Ö 11 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen | ||
Ö 12 | Einwohnerfragestunde |