12. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau - 07.12.2015 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
ORM 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
07.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Beginn 19:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 16.11.2015

 
Ö 4

Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-035/2015
Ö 5

Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-024/2015
Ö 6

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: BV wurde in die Verwaltung zurückgewiesen

BV-084/2015
Ö 7

Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-130/2015
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-131/2015
Ö 9

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-144/2015
N

gesperrte Information

 

Beginn 19:00

Ö 10

Ortschaftsbudget

 
Ö 11

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 12

Einwohnerfragestunde