Sitzung
ORM 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
07.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 16.11.2015
 
Ö 4
Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-035/2015
Ö 5
Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-024/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: BV wurde in die Verwaltung zurückgewiesen

BV-084/2015
Ö 7
Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-130/2015
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-131/2015
Ö 9
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-144/2015
N
gesperrte Information
 

Beginn 19:00 Uhr

Ö 10
Ortschaftsbudget
 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde