SessionNet | 15. Sitzung des Stadtrates - 28.10.2015

Informationen

Sitzung

SR 15/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

28.10.2015

Zeit

16:00-20:40 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zur Niederschrift - Bekenntnis für ein friedliches Miteinander

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö	Bekenntnis des Stadtrates für ein friedliches Miteinander
Ö 6	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Boßdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-119/2015	Beschluss-Nr.: I/166-15-15 V Vorlage
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Straach zum Ehrenbeamten Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-103/2015	Beschluss-Nr.: I/167-15-15 V Vorlage Anlage 1 Anhörung des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion Anlage 2 Wahlprotokoll
Ö 8	Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeisters Boßdorf und des Ortswehrleiters der FFW Straach
Ö 9	Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-098/2015	Beschluss-Nr.: I/168-15-15 V Vorlage Vorbericht 2016 Konsolidierungskonzept 2016 Anlage I - Freiwilligen Aufgaben Anlage I - Ergänzung Freiwilligen Aufgaben Stand:29.09.2015 Anlage II - Prioritätenliste Investitionen Anlage IV - Konsolidierungskonzept 2016 Anlage III - Personalentwicklungskonzept Anlage V - Beendete/ realisierte Konsolidierungsmaßnahmen Anlage VI - Konsolidierungsmaßnahmen gesamt Anlage VII - Abbau der Liquiditätskredite - Auswirkungen Finanzplan Anlage VIII - Abbau der Liquiditätskredite - Auswirkungen Ergebnisplan Anlage VII - Voraussichtliche Zinsbelastungen/ Schuldenstand aus Investitionskrediten
Ö 10	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-096/2015	Beschluss-Nr.: I/169-15-15 V Vorlage 1. Änderungsliste + Unterlagen 01 Haushaltssatzung 02 Haushaltskonsolidierungskonzept 03 Vorbericht 04 Gesamtplan 05 Teilhaushalt-01 06 Teilhaushalt-10 07 Teilhaushalt-11 08 Teilhaushalt-12 09 Teilhaushalt-13 10 Teilhaushalt-14 11 Teilhaushalt-20 12 Teilhaushalt-33 13 Teilhaushalt-37 14 Teilhaushalt-41 15 Teilhaushalt-60 16 Teilhaushalt-61 17 Teilhaushalt-65 18 Stellenplan 19 Budget Ortschaften 20 Investitionsübersicht 21 Fraktionszuwendungen 22 Rücklagen Rückstellungen 23 Verbindlichkeiten 24 Verpflichtungsermächtigungen 25 Wirtschaftsplan Entwässerungsbetrieb 26 Wirtschaftsplan KommBi 27 Wirtschaftsplan SLW 28 Wirtschaftsplan Bäder 29 Wirtschaftsplan KSW 30 Wirtschaftsplan LWM 31 Wirtschaftsplan SPZ 32 Wirtschaftsplan HDV 33 Wirtschaftsplan WIGEWE 34 Wirtschaftsplan WIWOG 35 Wirtschaftsplan Witra 36 Wirtschaftsplan KDG 37 Beteiligungsbericht
Ö 10.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz" Beschluss: Mehrheitlich angenommen	AEA-016/2015/1	Beschluss-Nr.: I/170-15-15 V Änderungsantrag RadwegSPD14815
Ö 11	Stadtentwicklungskonzept (STEK), 4. Fortschreibung, Teilfortschreibung Verkehr/Beschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-036/2015	Beschluss-Nr.: I/171-15-15 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Abwägung der Stellungnahmen, Stand 23.10.2015 Anlage 2 - STEK Verkehr 23.10.2015 V Vorlage (1) Anlage 1 - Abwägung der eingegangen Stellungnahmen Anlage 2 - 1. Änderung STEK Fassung vom 15.07.2015 Anlage 2 - STEK Fassung vom 08.05.2015
Ö 11.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes im Rahmen der 4. Teilfortschreibung Verkehr STEK Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-006/2015	Beschluss-Nr.: I/172-15-15 V Antrag
Ö 12	Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-094/2015	Beschluss-Nr.: I/173-15-15 V Vorlage Anlage 1 Satzung Schulbezirke Anlage 2 Schulbezirke
Ö 13	Bebauungsplan N14 "Sondergebiet für sportliche und kirchliche Zwecke" / Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-097/2015	Beschluss-Nr.: I/174-15-15 V Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	Herrichtung des ehemaligen K-Gebäudes Berliner Straße zur Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-124/2015	Beschluss-Nr.: I/175-15-15 V Vorlage Anlage - Entwürfe Grundrisse
Ö 15	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 16	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Luthergarten 2017 - Sachstand Beschluss: freigegeben	IV-015/2015	Infovorlage 1. Änderung 09.07.2015 Anlage 1 - Grundriss Himmelskreuz Anlage 2 - Schnittansichten und Konstruktionsschnitt Anlage 3 - Perspektiven bei Tag und Nacht Anlage 4.1 - Universitätspark und Bunkerberg Anlage 4.2 - Hauptfußwegeverbindung zwischen Hauptbahnhof und Altstadt Anlage 4.3 - Östlicher Abschnitt Collegienstraße Anlage 4.4 - Schlosspark – westlich der Schlosswiese Anlage 4.5 - Promenade Fleischerstraße Anlage 5 - Kostenübersicht Stadt Anlage 6 - Kostenübersicht LWB Anlage 7 - 1. Nachtrag zum Vertrag vom 15.6.09 - 1. Außenstandort V Informationsvorlage (1)
Ö	Umbau, Sanierung und Erweiterung Schloss Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-029/2015	V Informationsvorlage Anlage 1 - Rahmenvereinbarung mit Beschluss I-232-23-11 Anlage 2 - Teilungspläne Anlage 3 - Gründe für Verzögerungen im Bauablauf Anlage 4 - Kostenübersicht
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr
N 17	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

15. Sitzung des Stadtrates - 28.10.2015 - 16:00-20:40 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Bekenntnis des Stadtrates für ein friedliches Miteinander

Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeisters Boßdorf und des Ortswehrleiters der FFW Straach

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Luthergarten 2017 - Sachstand

Umbau, Sanierung und Erweiterung Schloss Wittenberg

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen