SessionNet | 12. Sitzung des Stadtrates - 24.06.2015

Informationen

Sitzung

SR 12/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.06.2015

Zeit

16:07-20:49 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
Öffentlicher Teil: Beginn 16:07
Ö 11	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 14	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 15	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-050/2015	Beschluss-Nr.: I/129-12-15 V Vorlage Anlage - Stellungnahme Kreisbrandmeister
Ö 16	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Straach der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-051/2015	Beschluss-Nr.: I/130-12-15 V Vorlage Anlage - Stellungnahme Kreisbrandmeister
Ö 17	Abberufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-061/2015	Beschluss-Nr.: I/131-12-15 V Vorlage Anlage 1 - Rücktrittserklärung von Herrn Langrock Anlage 2 - Mitteilung an Kreisbrandmeister Anlage 3 - Antwortschreiben des Kreisbrandmeisters
Ö	Ernennung und Vereidigung des Ortswehrleiters der FFW Euper und des stellvertretenden Ortswehrleiters der FFW Straach
Ö 18	Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Wittenberg zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV-072/2015	Beschluss-Nr.: I/132-12-15 V Vorlage Genehmigungsverfügung
Ö 19	Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV-017/2015	V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Hauptsatzung (Stand 04.06.2015) Anlage 2 - Hauptsatzung vom 22.02.2006 Anfragenbeantwortung Fraktion DIE LINKE Anfragenbeantwortung SR Lausch V Vorlage (1. Änderung) 20.05.2015 Anlage 1 Hauptsatzung Endfassung (20.05.2015) V Vorlage 07.04.2015 Anlage 1 - Hauptsatzung (Endfassung) 30.03.15
Ö 19.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) - Entscheidungskompetenzen Bauausschuss und Oberbürgermeister Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	AEA-011/2015	V Änderungsantrag
Ö 19.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) - Apollensdorf/Nord Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	AEA-013/2015	V Änderungsantrag
Ö 20	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 6, Enthaltungen: 2	BV-018/2015	Beschluss-Nr.: I/134-12-15 V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Geschäftsordnung (Stand 05.06.2015) Anlage 2 - Geschäftsordnung vom 15.12.2010
Ö 20.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV-018/2015 (Geschäftsordnung der Lutherstadt Wittenberg) - Niederschrift	AEA-012/2015	V Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag von SR Lausch zur BV-018/2015 (Geschäftsordnung) - Herausnahme der Redezeitbegrenzung der kleinen Fraktionen und Fraktionslosen Mitglieder im Stadtrat aus der neuen Geschäftsordnung des Stadtrates	AEA-015/2015	V Änderungsantrag
Ö 21	Dienstkraftfahrzeugvereinbarung mit dem Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 1	BV-068/2015	Beschluss-Nr.: I/135-12-15 V Vorlage Anlage - Dienstkraftfahrzeugvereinbarung
Ö 22	Straßenbaumaßnahme Kirchhofstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 5, Enthaltungen: 4	BV-030/2015	Beschluss-Nr.: I/136-12-15 V Vorlage (1. Änderung) Anlage - Übersichtsplan Schreiben Schubert Fragen vom Februar 2015 Schreiben Gerd Schubert 24.02.2015 Schreiben Nachbarschaftsinitiative 26.03.2015 Anlage 1 Schreiben NI Anlage 2 Schreiben NI Schreiben Nachbarschaftsinitiative 02.06.2015 kanalplan Kirchhof 1 Schreiben Ruth Boos 09.05.2015 Schreiben Karsten Wagner 20.06.2015 Schreiben Ruth Boos 23.06.2015 Schreiben Gerd Schubert - Nachbarschaftsinitiative 22.06.2015 Anhang Plan Kanalisation Anhang Entwurf Alternativen Anhang Foto 74 75a Anhang Foto 74 75b V Vorlage (1)
Ö 23	3. Änderung zum Gaskonzessionsvertrag Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-031/2015	Beschluss-Nr.: I/137-12-15 V Vorlage Anlage - 3. Änderung zum Gaskonzessionsvertrag
Ö 24	Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 3	BV-052/2015	Beschluss-Nr.: I/138-12-15 V Vorlage Anlage 1 Steuerliche Details Anlage 2 Präsentation RF-Wechsel KOWISA Anlage 3 Analyse zumRechtsformwechsel Anlage 4.1 Umwandlungsbeschluss Entwurf Anlage 4.2 Gesellschaftsvertrag KOWISA GmbH Entwurf Anlage 4.3 Auszug Gesellschafterliste Wittenberg Anlage 5 Gesellschaftsvertrag KOWISA KG 2010 Anlage 6 Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 25	Vertretung der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue" Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 1	BV-056/2015	Beschluss-Nr.: I/139-12-15 V Vorlage
Ö 26	Bestätigung des Oberbürgermeisters als Mitglied des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-057/2015	Beschluss-Nr.: I/140-12-15 V Vorlage
Ö 27	Bestätigung des Oberbürgermeisters als Mitglied des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum „Am Lerchenberg“ gemeinnützige GmbH Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-058/2015	Beschluss-Nr.: I/141-12-15 V Vorlage
Ö 28	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-060/2015	Beschluss-Nr.: I/142-12-15 V Vorlage Anlage - Gesellschaftsvertrag
Ö 29	Entsendung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH durch den Stadtrat Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 1, Enthaltungen: -	BV-059/2015	Beschluss-Nr.: I/143-12-15 V Vorlage
Ö 30	Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt" / Entwurf Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: -	BV-064/2015	V Vorlage Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Entwurf des BPlanes vom 06.05.2015 Anlage 3 - Realisierung AE-Maßnahmen BPlan W 14 Anlage 4 - Übersicht umweltbezogener Informationen
Ö 31	Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung der §§ 79 und 80 KVG LSA Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	A-008/2015	Beschluss-Nr.: I/164-14-15 V Antrag
Ö 32	Informationen der Vorsitzenden
Ö 33	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 34	Anfragen
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information

12. Sitzung des Stadtrates - 24.06.2015 - 16:07-20:49 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

Öffentlicher Teil: Beginn 16:07

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Informationen des Oberbürgermeisters

Ernennung und Vereidigung des Ortswehrleiters der FFW Euper und des stellvertretenden Ortswehrleiters der FFW Straach

Informationen der Vorsitzenden

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Anfragen

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information