SessionNet | 10. Sitzung des Stadtrates - 27.05.2015

Informationen

Sitzung

SR 10/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

27.05.2015

Zeit

16:05-21:21 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Feststellung der Niederschriften der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 und der 9. Stadtratssitzung vom 22.04.2015 - öffentlicher Teil
Ö 7	Jahresbericht 2014 des Städtischen Sicherheitrates und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-012/2015	V Informationsvorlage Anlage 1 - Jahresbericht 2014 des Städtischen Sicherheitsrates Anlage 3 - Zuarbeit des Landkreises Wittenberg zum Jahresbericht 2014
Ö 8	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Straach Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV-066/2015	Beschluss-Nr.: I/114-10-15 V Vorlage
Ö	Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeisters
Ö 9	Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Vertagt	BV-017/2015	V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Hauptsatzung (Stand 04.06.2015) Anlage 2 - Hauptsatzung vom 22.02.2006 Anfragenbeantwortung Fraktion DIE LINKE Anfragenbeantwortung SR Lausch V Vorlage (1. Änderung) 20.05.2015 Anlage 1 Hauptsatzung Endfassung (20.05.2015) V Vorlage 07.04.2015 Anlage 1 - Hauptsatzung (Endfassung) 30.03.15
Ö	Geschäftsordnungsantrag von SR Lausch zur BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: m, Enthaltungen: 3	AEA-007/2015	eingescannter Antrag
Ö	Änderungsantrag von SR Lausch zur BV-017/2015 - Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: m, Enthaltungen: 3	AEA-004/2015	eingescannter Antrag - 1. Änderung V Änderungsantrag (1)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) - Anpassung der Wertgrenzen für die Vergabe von Fördermitteln Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: m, Enthaltungen: 2	AEA-009/2015	eingescannter Antrag
Ö	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Entwurf der BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) - Entscheidungskompetenzen Bauausschuss und Oberbürgermeister Beschluss: Vertagt	AEA-011/2015	V Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV-017/2015 (Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg) - Apollensdorf/Nord Beschluss: Vertagt	AEA-013/2015	V Änderungsantrag
Ö 10	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte Beschluss: Vertagt	BV-018/2015	Beschluss-Nr.: I/134-12-15 V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Geschäftsordnung (Stand 05.06.2015) Anlage 2 - Geschäftsordnung vom 15.12.2010
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV-018/2015 (Geschäftsordnung der Lutherstadt Wittenberg) - Niederschrift Beschluss: Vertagt	AEA-012/2015	V Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-018/2015 (Geschäftsordnung der Lutherstadt Wittenberg) Beschluss: Einstimmig angenommen	AEA-010/2015	eingescannter Antrag
Ö 11	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 26.09.2012 Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 2	BV-020/2015	Beschluss-Nr.: I/115-10-15 V Vorlage 1. Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Gebührentarif
Ö 12	Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-043/2015	Beschluss-Nr.: I/116-10-15 V Vorlage
Ö 13	Änderungen bei der Förderung der Teilprojekte "CranachCity" und "Cranach 2.0" im Rahmen der Landesausstellung Lucas Cranach der Jüngere Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV-034/2015	Beschluss-Nr.: I/117-10-15 V Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan WB1 Steuerung des Einzelhandels der Lutherstadt Wittenberg / Abwägung und Satzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	BV-033/2015	V Vorlage Anlage 1 - Abwägungsliste vom 04.03.2015 Anlage 2 - Begründung vom 04.03.2015 Anlage 3.1. - Planzeichnung Blatt I Anlage 3.2. - Planzeichnung Blatt II Anlage 3.3. - Planzeichnung Blatt III Anlage 3.4. - Beiblatt 1 Anlage 3.5. - Beiblatt 2 Anlage 3.6. - Beiblatt 3 Anlage 3.7. - Beiblatt 4 Anlage 3.8. - Beiblatt 5 Anlage 3.9. - Beiblatt 6
Ö 15	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-063/2015	Beschluss-Nr.: I/119-10-15 Beschluss-Nr.: I/120-10-15 V Vorlage Anlage 1 - östliche Wallanlage: Bearbeitungsgebiet Anlage 2 - Vorentwurfskonzept Innenhof Anlage 3 - Zielplan Anlage 4 - Sanierung Hofgestüt Bleesern Tischvorlage - Ergänzungen
Ö	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Östliche Wallanlage Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 1
Ö	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Hofgestüt Bleesern Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 4
Ö 16	Haltepunkt Piesteritz/ Neu, Städtische Umfeldmaßnahmen Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-044/2015	V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Piesteritz Nordseite Anlage 2 - Piesteritz Südseite Anlage 3 - Barrierfreie Wegeverbindung Haltepunkt bis Wittenberg West V Vorlage (1) Anlage 4 - Variantenuntersuchung Bus
Ö 17	Informationen der Vorsitzenden
Ö 18	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 19	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 21	Feststellung der Niederschriften der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 und der 9. Stadtratssitzung vom 22.04.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	Anfragen

10. Sitzung des Stadtrates - 27.05.2015 - 16:05-21:21 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Informationen des Oberbürgermeisters

Feststellung der Niederschriften der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 und der 9. Stadtratssitzung vom 22.04.2015 - öffentlicher Teil

Ernennung und Vereidigung des Ortsbürgermeisters

Informationen der Vorsitzenden

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Feststellung der Niederschriften der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 und der 9. Stadtratssitzung vom 22.04.2015 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

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