Sitzung
SR 09/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.04.2015
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-011/2015
Ö 8 BV-010/2015
Ö
Änderungsantrag von SR Lausch zur BV-010/2015: Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-005/2015
Ö
Änderungsantrag des Kulturausschusses: Streichung der Maßnahme 24 aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-003/2015
Ö 9 BV-006/2015
Ö AEA-002/2015
Ö 10 BV-022/2015
Ö 11 BV-019/2015
Ö 12
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes im Rahmen der 4. Teilfortschreibung Verkehr STEK

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

A-006/2015
Ö 13
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 14
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 16
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 17
Feststellung der Niederschrift der 8. Stadtratssitzung vom 25.03.2015 - nichtöffentlicher Teil
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
Anfragen