SessionNet | 8. Sitzung des Stadtrates - 25.03.2015

Sitzung

SR 08/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

25.03.2015

Zeit

16:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Bericht der GLC Consulting AG
Ö 7	Feststellung der folgenden Niederschriften: - 6. Stadtratssitzung vom 28.01.2015 - öffentlicher Teil - 7. Stadtratssitzung vom 25.02.2015 - öffentlicher Teil
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wüstemark zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-003/2015	Beschluss-Nr.: I/92-8-15 Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wüstemark zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-009/2015	Beschluss-Nr.: I/93-8-15 Vorlage
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-132/2014	Beschluss-Nr.: I/94-8-15 Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 11	Zusammenschluss der Ortsfeuerwehr Reinsdorf und der Ortsfeuerwehr Dobien zur Ortsfeuerwehr Reinsdorf-Dobien Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-112/2014	Beschluss-Nr.: I/95-8-15 Vorlage
Ö 12	Straßenbaumaßnahme Kirchhofstraße Beschluss: BV wurde in die Verwaltung zurückverwiesen	BV-149/2014	Vorlage Anlage - Übersichtsplan
Ö 13	Hebesatz-Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Lutherstadt Wittenberg mit Wirkung vom 01.01.2015 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-005/2015	Beschluss-Nr.: I/96-8-15 Vorlage Hebesatz-Satzung Variante 1
Ö	Änderungsantrag von SR Lausch zur BV-005/2015 - Gewerbesteuer Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt	AEA-001/2015	Änderungsantrag
Ö 14	Bebauungsplan W15 "Gewerbegebiet - Gewächshausanlage 1. bis 3. Bauabschnitt"/ Entwurfsvariante Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-002/2015	Beschluss-Nr.: I/97-8-15 Vorlage Stand: 28.01.2015 Anlage 1 - UVS Waldumwandlung Anlage 1.1 - Untersuchungsräume Anlage 1.2 - Taxation Anlage 1.2.1 - Taxation Bearbeitungsgebiet Anlage 1.2.2 - Taxation Tabellen Anlage 1.2.3 - Taxation Wirtschaftsbuch Anlage 1.3 - Bewertung Anlage 1.4 - Waldbiotope Anlage 1.5 - Karte Waldflächenkartierung Anlage 1.6 - FFH Vorprüfung Anlage 1.7 - Fauna Anlage 1.8 - Maßnahmen Anlage 2 - B-Plan W15 Vorentwurf 12.06.2013 Anlage 3 - Visualisierung März 2014 Vorlage
Ö 15	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER: Neubildung der Ausschüsse Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-002/2015	Beschluss-Nr.: I/98-8-15 Antrag
Ö	Benennung der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion: Neubildung der Aufsichtsräte Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-003/2015	Beschluss-Nr.: I/99-8-15 Antrag
Ö 16.1	Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-001/2015	Beschluss-Nr.: I/100-8-15 Antrag
Ö 16.1.1	Entsendung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH durch den Stadtrat Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-026/2015	Beschluss-Nr.: I/101-8-15 Vorlage
Ö 16.2	Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	A-004/2015	Beschluss-Nr.: I/102-8-15 Antrag
Ö 16.2.1	Entsendung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg durch den Stadtrat Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-027/2015	Beschluss-Nr.: I/103-8-15 Vorlage
Ö 16.3	Entsendung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH durch den Stadtrat Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-028/2015	Beschluss-Nr.: I/104-8-15 Vorlage
Ö 17	Informationen der Vorsitzenden
Ö 18	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 19	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:59 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:59 Uhr