Stadtrat - 25.02.2015 - 16:00-19:04 Uhr

Sitzung
SR 07/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
25.02.2015
Zeit
16:00-19:04 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Feststellung der Niederschrift der 6. Stadtratssitzung vom 28.01.2015 - öffentlicher Teil 
Ö 7Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-008/2015
Ö 8Flächennutzungsplan Lutherstadt Wittenberg – 2. Vorentwurf, Prüfung Klarstellungssatzungen Reinsdorf-Dobien und Trajuhn

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-145/2014
Ö 9Straßenbaumaßnahme Kirchhofstraße

Beschluss: 1. Lesung

 BV-149/2014
Ö 10Neufassung der Rahmenvereinbarung zur Durchführung der Veranstaltung "Wittenberger Weihnachtsmarkt und Adventshöfe" mit dem Gewerbeverein Lutherstadt Wittenberg e. V.

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-133/2014
Ö 11Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH (WIWOG)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Enthaltungen: 2

 BV-001/2015
Ö 12Informationen der Vorsitzenden 
Ö 13Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 14Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36
N 15Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
N 16Feststellung der Niederschrift der 6. Stadtratssitzung vom 28.01.2015 - nichtöffentlicher Teil 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19Anfragen