15. Sitzung des Ortschaftsrates Straach - 10.12.2015 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
ORST 15/2015
Gremium
Ortschaftsrat Straach
Raum
Straach, Bauernstube Grabo
Grabo Nr. 12, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
10.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Beginn 19:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.11.2015

 
Ö 5

Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

BV-035/2015
Ö 6

Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

BV-024/2015
Ö 7

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-084/2015
Ö 8

Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-130/2015
Ö 9

Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

BV-131/2015
Ö 10

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

BV-144/2015
Ö 11 
Ö 12

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen