Ortschaftsrat Straach - 10.12.2015 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung
ORST 15/2015
Gremium
Ortschaftsrat Straach
Raum
Straach, Bauernstube Grabo
Grabo Nr. 12, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
10.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 19:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.11.2015 
Ö 5Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-035/2015
Ö 6Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: m, Enthaltungen: 1

 BV-024/2015
Ö 7Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-084/2015
Ö 8Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Enthaltungen: 1

 BV-130/2015
Ö 9Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Nein: 1

 BV-131/2015
Ö 10Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-144/2015
Ö 11Ortschaftsbudget 
Ö 12Mitteilungen, Anfragen und Anregungen