Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.11.2015 | ||
Ö 5 | Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)Beschluss: Einstimmig angenommen | BV-035/2015 | |
Ö 6 | Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | BV-024/2015 | |
Ö 7 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen | BV-084/2015 | |
Ö 8 | Abwassersatzung der Lutherstadt WittenbergBeschluss: Mehrheitlich angenommen | BV-130/2015 | |
Ö 9 | Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt WittenbergBeschluss: Mehrheitlich angenommen | BV-131/2015 | |
Ö 10 | Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt WittenbergBeschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen | BV-144/2015 | |
Ö 11 | Ortschaftsbudget | ||
Ö 12 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |