Sitzung
ORAB 13/2015
Gremium
Ortschaftsrat Abtsdorf
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Büro des Ortsbürgermeisters Abtsdorf
Friedhelm-Gärtner-Straße 2/
Eingang Siedlerallee
06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
10.12.2015
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 5
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 12.11.2015
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-035/2015
Ö 9
Satzung über die Gebühren für die Benutzung öffentlicher Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-024/2015
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-084/2015
Ö 11
Abwassersatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-130/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Anschlusskosten und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung im Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-131/2015
Ö 13
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-144/2015
Ö 14
Ortschaftsbudget
 
Ö 15
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen