Stadtrat - 29.01.2003 - 16:00-21:10 Uhr

Sitzung
SR 50/2003
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
29.01.2003
Zeit
16:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 49. Stadtratssitzung vom 18.12.2002 - öffentlicher Teil 
Ö 7Feststellen des Ausscheidens von Herrn Xander Drews aus dem Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg 10/2003
Ö 8Abberufung von Herrn Wolfram Altekrüger als sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss 9/2003
Ö 9Abberufung von Herrn Klaus Krupa als sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss 11/2003
Ö 10Neuverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden 
Ö 11Entbindung des Vorsitzenden des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg 16/2003
Ö 12Neuwahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg 168/2002
Ö 13Geschäftsordnung für den Beirat Partnerschaftsarbeit der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 144. Nachtrag zum Konzessionsvertrag vom 29.04.1991 zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH 
Ö 15Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Lutherstadt Wittenberg (Baumschutzsatzung) 
Ö 16Wirtschaftsplan 2003 für das Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten" - Fördergebiet "Wittenberg-West" 
Ö 17Wirtschaftsplan 2003 zu den Förderprogrammen: 1. Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten 2. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt 3. Stadtumbau-Ost - Wohnungsrückbau-Richtlinie 4. Stadtumbau-Ost - Stadtteil / Stadtquartier - Aufwertungs-Richtlinie für das Wohngebiet Lerchenberg - Trajuhnscher Bach 
Ö 18Wirtschaftsplan 2003 für die Förderprogramme: 1. städtebaulicher Denkmalschutz 2. städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme 3. Stadtumbau-Ost - Aufwertungsprogramm Stadtteile mit vorrangiger Priorität nach Stadtentwicklungskonzeptfür die Maßnahme: "Altstadt Wittenberg" 
Ö 19Haushaltssatzung für das Jahr 2003 
Ö 20Haushaltsbegleitbeschluss 2003 
Ö 21Sanierung "Altes Rathaus", 2. Bauabschnitt 
Ö 22Grundsatzbeschluss zur Fertigstellung Elberadweg R2 (zwischen Hamburg und Bad Schandau) in den Gebietsgrenzen der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 23Widmung der Gottlieb-Daimler-Straße in der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 24Teileinziehung eines Teiles der Mittelstraße in der Lutherstadt Wittenberg und Widmung als Fußgängerzone 
Ö 25Widmung des Johann-Kunckel-Weges in der Lutherstadt Wittenberg 
Ö 26Antrag der PDS-Fraktion Änderung der Besetzung in den Aufsichtsräten der Stadtwerke GmbH und der Kommunalservice GmbH 
Ö 27Antrag der CDU-Fraktion Änderung der Besetzung der CDU-Fraktion in den Aufsichtsräten der Stadtwerke GmbH und der Kommunalservice GmbH 
Ö 28Antrag der CDU-Fraktion Änderung der Besetzung der CDU-Fraktion in dem Aufsichtsrat der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH 
Ö 29Informationen des Vorsitzenden 
Ö 30Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 31Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information 
N 36gesperrte Information