Sitzung
ORST 14/2015
Gremium
Ortschaftsrat Straach
Raum
Straach, Freiwillige Feuerwehr Straach, Versammlungsraum
Straacher Landstraße 59, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
19.11.2015
Zeit
19:00-19:33 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 15.10.2015
 
Ö 5
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: keine Abstimmung aufgrund Beschlussunfähigkeit

 BV-125/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: keine Abstimmung aufgrund Beschlussunfähigkeit

 BV-117/2015
Ö 7
Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: keine Abstimmung aufgrund Beschlussunfähigkeit

 BV-116/2015
Ö 8
Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: keine Abstimmung aufgrund Beschlussunfähigkeit

 BV-115/2015
Ö 9
Ortschaftsbudget
 
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen