10. Sitzung des Ortschaftsrates Schmilkendorf - 23.11.2015 - 18:30-19:08 Uhr

Sitzung
ORSD 10/2015
Gremium
Ortschaftsrat Schmilkendorf
Raum
Schmilkendorf, Gemeindehaus Schmilkendorf
Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.11.2015
Zeit
18:30-19:08 Uhr

Beginn 18:30

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 26.10.2015

 
Ö 5

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-125/2015
Ö 6

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-117/2015
Ö 7

Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-116/2015
Ö 8

Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-115/2015
Ö 9

Ortschaftsbudget

 
Ö 10

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen