Sitzung
ORSD 10/2015
Gremium
Ortschaftsrat Schmilkendorf
Raum
Schmilkendorf, Gemeindehaus Schmilkendorf
Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.11.2015
Zeit
18:30-19:08 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 26.10.2015
 
Ö 5
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-125/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-117/2015
Ö 7
Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-116/2015
Ö 8
Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-115/2015
Ö 9
Ortschaftsbudget
 
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen