Sitzung
ORA 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Apollensdorf
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeinschaftshaus Apollensdorf
Roßlauer Straße 9 a
06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
17.11.2015
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 13.10.2015
 
Ö 5
Vorstellung des neuen Leiters der Kita "Benjamin Blümchen"
 
Ö 6
Aktueller Stand zur Flüchtlings- und Asylbewerberproblematik
 
Ö 7
Nutzung Sportplatz Apollensdorf

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-105/2015
Ö 8
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-125/2015
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

 BV-117/2015
Ö 10
Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-116/2015
Ö 11
Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: 1. Lesung

 BV-115/2015
Ö 12
Ortschaftsbudget
 
Ö 13
Kontrolle der Abarbeitung des Aufgabenkataloges
 
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen