12. Sitzung des Ortschaftsrates Apollensdorf - 17.11.2015 - 18:00-19:33 Uhr

Sitzung
ORA 12/2015
Gremium
Ortschaftsrat Apollensdorf
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeinschaftshaus Apollensdorf
Roßlauer Straße 9 a
06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
17.11.2015
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Beginn 18:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 13.10.2015

 
Ö 5

Vorstellung des neuen Leiters der Kita "Benjamin Blümchen"

 
Ö 6

Aktueller Stand zur Flüchtlings- und Asylbewerberproblematik

 
Ö 7

Nutzung Sportplatz Apollensdorf

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-105/2015
Ö 8

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-125/2015
Ö 9

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte

Beschluss: Einvernehmlich ohne Abstimmung

BV-117/2015
Ö 10

Einführung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-116/2015
Ö 11

Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: 1. Lesung

BV-115/2015
Ö 12

Ortschaftsbudget

 
Ö 13

Kontrolle der Abarbeitung des Aufgabenkataloges

 
Ö 14

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen