14. Sitzung des Bauausschusses - 02.11.2015 - 17:00-19:33 Uhr

Sitzung
BA 14/2015
Gremium
Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
02.11.2015
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
12. Sitzung vom 31.08.2015 - öffentlicher Teil
13. Sitzung vom 28.09.2015 - öffentlicher Teil

 
Ö 6

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 7

Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“

Beschluss: Vertagt

A-003/2013
Ö 8

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.-Behring-Straße"

Beschluss: Vertagt

AEA-001/2013
Ö 9

Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

A-007/2015
Ö 10 A-007/2015/1
Ö 11

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz"

Beschluss: 2. Lesung

AEA-016/2015/2
Ö 12

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20

N 13

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 14

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften folgender Sitzungen:
12. Sitzung vom 31.08.2015 - nichtöffentlicher Teil
13. Sitzung vom 28.09.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 15

Ausnahmen und Befreiungen von örtlichen Bauvorschriften und von Festsetzungen der Bebauungspläne

 
N 16

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung