SessionNet | 13. Sitzung des Bauausschusses - 28.09.2015

Informationen

Sitzung

BA 13/2015

Gremium

Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

28.09.2015

Zeit

17:00-20:17 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-098/2015	Beschluss-Nr.: I/168-15-15 V Vorlage Vorbericht 2016 Konsolidierungskonzept 2016 Anlage I - Freiwilligen Aufgaben Anlage I - Ergänzung Freiwilligen Aufgaben Stand:29.09.2015 Anlage II - Prioritätenliste Investitionen Anlage IV - Konsolidierungskonzept 2016 Anlage III - Personalentwicklungskonzept Anlage V - Beendete/ realisierte Konsolidierungsmaßnahmen Anlage VI - Konsolidierungsmaßnahmen gesamt Anlage VII - Abbau der Liquiditätskredite - Auswirkungen Finanzplan Anlage VIII - Abbau der Liquiditätskredite - Auswirkungen Ergebnisplan Anlage VII - Voraussichtliche Zinsbelastungen/ Schuldenstand aus Investitionskrediten
Ö 6	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-096/2015	Beschluss-Nr.: I/169-15-15 V Vorlage 1. Änderungsliste + Unterlagen 01 Haushaltssatzung 02 Haushaltskonsolidierungskonzept 03 Vorbericht 04 Gesamtplan 05 Teilhaushalt-01 06 Teilhaushalt-10 07 Teilhaushalt-11 08 Teilhaushalt-12 09 Teilhaushalt-13 10 Teilhaushalt-14 11 Teilhaushalt-20 12 Teilhaushalt-33 13 Teilhaushalt-37 14 Teilhaushalt-41 15 Teilhaushalt-60 16 Teilhaushalt-61 17 Teilhaushalt-65 18 Stellenplan 19 Budget Ortschaften 20 Investitionsübersicht 21 Fraktionszuwendungen 22 Rücklagen Rückstellungen 23 Verbindlichkeiten 24 Verpflichtungsermächtigungen 25 Wirtschaftsplan Entwässerungsbetrieb 26 Wirtschaftsplan KommBi 27 Wirtschaftsplan SLW 28 Wirtschaftsplan Bäder 29 Wirtschaftsplan KSW 30 Wirtschaftsplan LWM 31 Wirtschaftsplan SPZ 32 Wirtschaftsplan HDV 33 Wirtschaftsplan WIGEWE 34 Wirtschaftsplan WIWOG 35 Wirtschaftsplan Witra 36 Wirtschaftsplan KDG 37 Beteiligungsbericht
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016 Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt	A-007/2015	eingescannter Antrag
Ö 6.1.1	Ergänzungsantrag von SR Lausch zum Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016 Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt	A-007/2015/1	eingescannter Antrag
Ö 6.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz" Beschluss: Einstimmig angenommen	AEA-016/2015/1	Beschluss-Nr.: I/170-15-15 V Änderungsantrag RadwegSPD14815
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz" Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt	AEA-016/2015/2	Beschluss-Nr.: I/244-22-16 V Antrag - 2. Änderung - 04.05.2016 RadwegSPD14815
Ö 7	Bebauungsplan N14 "Sondergebiet für sportliche und kirchliche Zwecke" / Aufstellung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-097/2015	Beschluss-Nr.: I/174-15-15 V Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Stadtentwicklungskonzept (STEK), 4. Fortschreibung, Teilfortschreibung Verkehr/Beschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-036/2015	Beschluss-Nr.: I/171-15-15 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Abwägung der Stellungnahmen, Stand 23.10.2015 Anlage 2 - STEK Verkehr 23.10.2015 V Vorlage (1) Anlage 1 - Abwägung der eingegangen Stellungnahmen Anlage 2 - 1. Änderung STEK Fassung vom 15.07.2015 Anlage 2 - STEK Fassung vom 08.05.2015
Ö 8.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER - Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes im Rahmen der 4. Teilfortschreibung Verkehr STEK Beschluss: Einstimmig angenommen	A-006/2015	Beschluss-Nr.: I/172-15-15 V Antrag
Ö 8.2	Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“ Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt	A-003/2013	V Antrag eingescannter Antrag
Ö 8.2.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.-Behring-Straße" Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt	AEA-001/2013	V Änderungsantrag AEA-001/2013
Ö 9	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N	gesperrte Information

13. Sitzung des Bauausschusses - 28.09.2015 - 17:00-20:17 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n

Einwohnerfragestunde

Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016

Ergänzungsantrag von SR Lausch zum Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz"

Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.-Behring-Straße"

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

gesperrte Information

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gesperrte Information

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