Sitzung
BA 13/2015
Gremium
Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.09.2015
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5 BV-098/2015
Ö 6 BV-096/2015
Ö 6.1
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

A-007/2015
Ö 6.1.1
Ergänzungsantrag von SR Lausch zum Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines eigenen Produktkontos für den Radverkehr im Haushaltsplan 2016

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

A-007/2015/1
Ö 6.2 AEA-016/2015/1
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV-096/2015 - "Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer von Abtsdorf, Wiesigk und Labetz"

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

AEA-016/2015/2
Ö 7 BV-097/2015
Ö 8 BV-036/2015
Ö 8.1 A-006/2015
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

A-003/2013
Ö 8.2.1
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.-Behring-Straße"

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

AEA-001/2013
Ö 9
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information