Stadtrat - 18.12.2002 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung
SR 49/2002
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Datum
18.12.2002
Zeit
16:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift der 48. Stadtratssitzung vom 20.11.2002 - öffentlicher Teil 
Ö 7Feststellen des Ausscheidens von Herrn Werner Wetzel aus dem Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg 169/2002
Ö 8Feststellen des Ausscheidens von Herrn Dr. Stephan Schäfer aus dem Ortschaftsrat Pratau 167/2002
Ö 9Beschluss zur Schließung der Grundschule "Am Trajuhnschen Bach" zum 31.07.2003 
Ö 10Neuordnung der Schulbezirke der Grundschule "Käthe Kollwitz" und der Grundschule "Geschwister Scholl" ab dem Schuljahr 2003 123/2002
Ö 11Wirtschaftsplan 2003 für das Förderprogramm "Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten" - Fördergebiet "Wittenberg-West" 
Ö 12Wirtschaftsplan 2003 zu den Förderprogrammen: 1. Städtebauliche Erneuerung und Weiterentwicklung in großen Wohngebieten 2. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt 3. Stadtumbau-Ost - Wohnungsrückbau-Richtlinie 4. Stadtumbau-Ost - Stadtteil / Stadtquartier - Aufwertungs-Richtlinie für das Wohngebiet Lerchenberg - Trajuhnscher Bach 
Ö 13Wirtschaftsplan 2003 für die Förderprogramme: 1. städtebaulicher Denkmalschutz 2. städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme 3. Stadtumbau-Ost - Aufwertungsprogramm Stadtteile mit vorrangiger Priorität nach Stadtentwicklungskonzeptfür die Maßnahme: "Altstadt Wittenberg" 
Ö 14Haushaltssatzung für das Jahr 2003 
Ö 15Haushaltsbegleitbeschluss 2003 
Ö 16Bebauungsplan N 6 "Teucheler Weg - südliche Lage", Teilplan B I / Abwägung und Satzung 
Ö 17Flächennutzungsplan (FNP) der Lutherstadt Wittenberg - Frühzeitige Abwägung 
Ö 18Flächennutzungsplan (FNP) der Lutherstadt Wittenberg / Entwurf 
Ö 19Bebauungsplan R1 Belziger Straße - Einleitung des Aufhebungsverfahrens 
Ö 20Bebauungsplan Nr. 1 Belziger Straße - Entwurf der Aufhebung 
Ö 21Bebauungsplan R 1a "Gewerbegebiet Belziger Straße" - Aufstellungsbeschluss 
Ö 22Bebauungsplan P1 "Gewerbepark Pratau-Süd"/Einleitung des Aufhebungsverfahrens 
Ö 23Bebauungsplan P1 "Gewerbepark Pratau-Süd"/Entwurf der Aufhebung 
Ö 24Bebauungsplan P1a "Gewerbegebiet Pratau"/Aufstellung 
Ö 25Beschluss zum technischen Ausbauprogramm Oberflächengestaltung Wallstraße-Ost 
Ö 26Beschluss zum technischen Ausbauprogramm Oberflächengestaltung Töpferstraße 
Ö 27Informationen des Vorsitzenden 
Ö 28Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 29Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information