Stadtrat - 26.11.2014 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
SR 04/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.11.2014
Zeit
16:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Feststellung der Niederschriften
- der 2. Stadtratssitzung vom 24.09.2014 - öffentlicher Teil und
- der 3. Stadtratssitzung vom 22.10.2014 - öffentlicher Teil
 
Ö 7Rahmenvereinbarung zwischen dem Reformationsjubiläum 2017 e.V. und der Lutherstadt Wittenberg zur Durchführung verschiedener Veranstaltungen anlässlich des Reformationsjubiläums 2017 BV-120/2014
Ö 8Berufung Gemeindewahlleiter BV-116/2014
Ö 9Festlegung des Wahltermins und der Wahlzeit sowie des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Wahl des Oberbürgermeisters der Lutherstadt Wittenberg im Jahr 2015 BV-117/2014
Ö 10Aufhebung des Sperrvermerks bei den Stellen "Stadtordnungsdienst" BV-113/2014
Ö 11Neufassung der Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg BV-111/2014
Ö 12Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) BV-077/2014
Ö 13Kooperationsvereinbarung der SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH (SKW) und der Lutherstadt Wittenberg; Neubau / Mietvertrag einer Feuerwache am Standort der SKW BV-119/2014
Ö 14Informationen des Vorsitzenden 
Ö 15Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 16Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N 17Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
N 18Feststellung der Niederschriften
- der 2. Stadtratssitzung vom 24.09.2014 - nichtöffentlicher Teil und
- der 3. Stadtratssitzung vom 22.10.2014 - nichtöffentlicher Teil
 
N 19gesperrte Information 
N 20Anfragen