Haupt- und Wirtschaftsausschuss - 11.09.2014 - 17:30-20:48 Uhr

Sitzung
HWA 01/2014
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
11.09.2014
Zeit
17:30-20:48 Uhr
 InhaltDokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00
N 1gesperrte Information 
N 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
N 3gesperrte Information 
N 4Mitteilungen und Anfragen 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
Ö 5Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 6Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden aus den ehrenamtlichen Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 9Reformationsjubiläum 2017 
Ö 10Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Braunsdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-061/2014
Ö 11Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-062/2014
Ö 12Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-078/2014
Ö 13Entsendung des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Elbaue-Heiderand" für die Ortschaften Pratau und Seegrehna

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-079/2014
Ö 14Entsendung der Vertreter und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in die Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Kemberg-Pratau für die Ortschaften Pratau und Seegrehna

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-081/2014
Ö 15Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nuthe/Rossel

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-085/2014
Ö 16Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue"

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-086/2014
Ö 17Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH (SLW)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 BV-089/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00
N gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
Ö 18Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 BV-090/2014
Ö 19Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-091/2014
Ö 20Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 BV-094/2014
Ö 21Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum „Am Lerchenberg“ gemeinnützige GmbH (SPZ)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 BV-095/2014
Ö 22Bestellung der Arbeitnehmervertretung in den Betriebsausschuss des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-082/2014
Ö 23Finanzierungsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und ihrem Eigenbetrieb “Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg”

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-083/2014
Ö 241. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 BV-088/2014
Ö 25„Antrag der CDU-Fraktion für eine erweiterte Bürgerbeteiligung:
LIVESTREAM DER ÖFFENTLICHEN STADTRATSSITZUNGEN. (UMSETZUNGSKONZEPT)"

Beschluss: Vertagt

 A-008/2014
Ö 26Mitteilungen und Anfragen