Sitzung
SR 53/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.05.2014
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Feststellung der Niederschriften der 52. Stadtratssitzung vom 30.04.2014 und der Fortsetzung der 52. Sitzung vom 06.05.2014 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Jahresbericht 2013 des Städtischen Sicherheitsrates und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-014/2014
Ö 8 BV-026/2014
Ö 9 BV-027/2014
Ö 10
Ernennung des Ortswehrleiters der FFW Mochau/Thießen und Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiter der FFW Kropstädt zum Ehrenbeamten
 
Ö 11 BV-020/2014
Ö 12 BV-013/2014
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV-013/2014 „Satzung zur Inanspruchnahme des Stadthauses und der Exerzierhalle“ - Anlage Entgelte

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 
Ö 13 BV-009/2014
Ö 14 BV-010/2014
Ö 15
gesperrte Information
 
Ö 16 BV-034/2014
Ö 17 BV-035/2014
Ö 18
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 19
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 20
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 21
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 22
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung der 52. Stadtratssitzung vom 06.05.2014 - nichtöffentlicher Teil
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
Anfragen