SessionNet | 53. Sitzung des Stadtrates - 28.05.2014

Informationen

Sitzung

SR 53/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

28.05.2014

Zeit

16:00-19:25 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Feststellung der Niederschriften der 52. Stadtratssitzung vom 30.04.2014 und der Fortsetzung der 52. Sitzung vom 06.05.2014 - öffentlicher Teil
Ö 7	Jahresbericht 2013 des Städtischen Sicherheitsrates und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-014/2014	V Informationsvorlage Stadtrat/Ausschüsse Anlage 1 Jahresbericht 2013 Städtischer Sicherheitsrat Anlage 2 Polizeirevier Wittenberg Polizeiliches Lagebild 2013 Anlage 3 Zuarbeit Landkreis Wittenberg
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau/Thießen zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-026/2014	V Vorlage (1. Änderung) Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kropstädt zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-027/2014	V Vorlage (1. Änderung) Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters
Ö 10	Ernennung des Ortswehrleiters der FFW Mochau/Thießen und Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiter der FFW Kropstädt zum Ehrenbeamten
Ö 11	1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2014 für den Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-020/2014	V Vorlage
Ö 12	Satzung zur Inanspruchnahme des Stadthauses und der Exerzierhalle Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-013/2014	V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Satzung Stand 28.04.14 Anlage 3 - Vergleich Kostendeckung Entgelte Anlage 2 - Entgeltkalkulation Dr. Dornbach & Partner V Vorlage - Stand 27.03.2014 Anlage 1 - Satzung zur Inanspruchnahme des Stadthauses und der Exerzierhalle Übersicht - Ausstattung Stadthaus
Ö	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV-013/2014 „Satzung zur Inanspruchnahme des Stadthauses und der Exerzierhalle“ - Anlage Entgelte Beschluss: Mehrheitlich angenommen
Ö 13	Änderung der Vertreterregelung in den Gebietsänderungsverträgen mit den Gemeinden Pratau und Seegrehna für AZV „Elbaue-Heiderand“ Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-009/2014	V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Protokollauszüge Seegrehna und Pratau
Ö 14	Änderung der Vertreterregelung in den Gebietsänderungsverträgen mit den Gemeinden Pratau und Seegrehna für TZV „Pratau-Kemberg“ Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-010/2014	V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Auszüge §13 der Gebietsänderungsverträge Pratau und Seegrehna Anlage 2 - Wassergesetz ( § 85 WG LSA) Anlage 3 - Protokollauszüge Seegrehna und Pratau
Ö 15	gesperrte Information
Ö 16	Bebauungsplan WB 1 "Steuerung des Einzelhandels der Lutherstadt Wittenberg" / 2. Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-034/2014	V Vorlage BV-034-2014 Anlage-1 BV-034-2014 Anlage-1-1 BV-034-2014 Anlage-1-2 BV-034-2014 Anlage-2
Ö 17	Bahnübergang Braunsdorfer Straße Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	BV-035/2014	V Vorlage (2. Änderung) V Vorlage (1. Änderung) Anlage V Vorlage - Stand 09.05.2014 V Vorlage - Stand 23.04.2014
Ö 18	Informationen des Vorsitzenden
Ö 19	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 20	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 21	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 22	Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung der 52. Stadtratssitzung vom 06.05.2014 - nichtöffentlicher Teil
N 23	gesperrte Information
N 24	Anfragen

53. Sitzung des Stadtrates - 28.05.2014 - 16:00-19:25 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Informationen des Oberbürgermeisters

Feststellung der Niederschriften der 52. Stadtratssitzung vom 30.04.2014 und der Fortsetzung der 52. Sitzung vom 06.05.2014 - öffentlicher Teil

Jahresbericht 2013 des Städtischen Sicherheitsrates und Bericht des Leiters des Polizeireviers der Lutherstadt Wittenberg

Ernennung des Ortswehrleiters der FFW Mochau/Thießen und Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiter der FFW Kropstädt zum Ehrenbeamten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV-013/2014 „Satzung zur Inanspruchnahme des Stadthauses und der Exerzierhalle“ - Anlage Entgelte

gesperrte Information

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung der 52. Stadtratssitzung vom 06.05.2014 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

Anfragen