Sitzung
SR 49/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
22.01.2014
Zeit
16:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Feststellung der Niederschriften:
- 45. Sitzung vom 30.10.2013 - öffentlicher Teil
- 46. Sitzung vom 28.11.2013 - öffentlicher Teil und
- Sondersitzung am 05.12.2013 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Beschluss über die Neueinrichtung der Dauerausstellung des Museums der Städtischen Sammlungen im Zeughaus am Arsenalplatz

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-124/2013
Ö 8
6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-125/2013
Ö 9
Bestellung der Arbeitnehmervertretung in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-127/2013
Ö 10
Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten auf dem Gebiet der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 BV-112/2013
Ö 11
Rahmenplanung Altstadt - Teilfortschreibung "Parken in der Altstadt"
Teil 1: Parkraumanalyse
Teil 2: Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-085/2013
Ö 12
Beschluss über die Benennung der Erschließungsstraße im
Bebauungsplan N6, Teucheler Weg – Südliche Lage Tp. A II

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-106/2013
Ö 13
Handelsplatz Wittenberg – Integriertes Handlungskonzept (IHK) für das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)“ Programmjahr 2013-2016

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-114/2013
Ö 14
Integriertes Handlungskonzept der Lutherstadt Wittenberg für das Programmgebiet Städtebaulicher Denkmalschutz

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-120/2013
Ö 15
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 16
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 16.1
Benennung der Mitglieder im Betriebsausschuss Kommunale Bildungseinrichtungen
 
Ö 17
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information