SessionNet | 48. Sitzung des Stadtrates - 18.12.2013

Informationen

Sitzung

SR 48/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

18.12.2013

Zeit

16:00-20:25 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Feststellung folgender Niederschriften: - 45. Sitzung vom 30.10.2013 - öffentlicher Teil und - 46. Sitzung vom 28.11.2013 - öffentlicher Teil
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-105/2013	V Vorlage
Ö 8	Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten
Ö 9	Wahl der Schiedspersonen für die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-095/2013	V Vorlage
Ö 10	Berufung Gemeindewahlleiter Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-118/2013	V Vorlage
Ö 11	Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-122/2013	Beschluss-Nr.: I/434-48-13 V Vorlage
Ö 12	6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-078/2013	V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Friedhofssatzung Stand 15.11.2013 Anlage 2 Synopse Friedhofssatzung Stand 15.11.2013
Ö 13	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-080/2013	V Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Kalkulation der Hallennutzungsgebühren Anlage 4 - Kalkulation Sonstige Gebühren Anlage 5 - Grabkäufe und Hallennutzung 2012 Anlage 6 - Flächenverhältnisse der Friedhöfe Anlage 7 - BAB Einnahmen und Ausgaben 2011 Anlage 8 - Erläuterung zur Kalkulation Anlage 9 - Synopse 4. Änderungssatzung (Friedhofsgebührensatzung)
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-079/2013	Beschluss-Nr.: I/437-48-13 V Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Mochau Anlage 2 - Nachkalkulation der Friedhofsgebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 3 - Nachkalkulation der Trauerhallengebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 4 - Grabkäufe, Verlängerungen und Hallennutzungen Anlage 5 - Ergebnisse der Friedhöfe der Ortschaft Mochau in den Jahren 2009 bis 2011 Anlage 6 - Flächenverhältnis der Friedhöfe der Ortschaft Mochau Anlage 7 - Synopse Anl 2-6 Kalk OS Mochau
Ö 15	Förderung von fünf Teilprojekten des Gesamtprojektes "CranachCity“ im Rahmen der Landesausstellung zum Themenjahr 2015 „Bild & Bibel“ der Lutherdekade und dem 500. Geburtstag von Lucas Cranach dem Jüngeren Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	BV-113/2013	Vorlage 1. Änderung Anlage 1 - Übersicht Projektpartner CranachCity Anlage 2 - Antworten zu CranachCity V Vorlage Anlage 1 - Förderantrag und Konzept - CranachCity Anlage 2 - Förderantrag und Konzept – Sonderausstellung „Cranachs Welt“ Anlage 3 - Förderantrag und Konzept – Lucas-Cranach-Künstlerwettbewerb „Cranach 2.0“ Anlage 4 - Förderantrag und Konzept – Schauplatz Wittenberg Anlage 5 - Förderantrag und Konzept – Sommertheater 2015
Ö 16	Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-110/2013	V Vorlage
Ö 17	Pachtvertrag und Fördervereinbarung Sportplatz Pratau, SV Blau-Rot Pratau e. V. Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-115/2013	V Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Am Sportlerheim 1 Anlage 2 - Fördervereinbarung mit dem SV Blau-Rot Pratau e. V. Anlage 3 - Zustimmungserklärung
Ö 18	Pachtvertrag und Fördervereinbarung "Naturgarten Vergissmeinnicht" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-117/2013	V Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Rooseveltstr. 7a Anlage 2 - Fördervereinbarung mit der BVIK gGmbH Anlage 3 - Weiterführungskonzeption Anlage 4 - Zustimmungserklärung
Ö 19	Informationen des Vorsitzenden
Ö 20	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 21	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr
N 22	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 23	Feststellung folgender Niederschriften: - 45. Sitzung vom 30.10.2013 - nichtöffentlicher Teil und - 46. Sitzung vom 28.11.2013 - nichtöffentlicher Teil
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	Anfragen

48. Sitzung des Stadtrates - 18.12.2013 - 16:00-20:25 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Informationen des Oberbürgermeisters

Feststellung folgender Niederschriften:- 45. Sitzung vom 30.10.2013 - öffentlicher Teil und- 46. Sitzung vom 28.11.2013 - öffentlicher Teil

Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten

Förderung von fünf Teilprojekten des Gesamtprojektes "CranachCity“ im Rahmen der Landesausstellung zum Themenjahr 2015 „Bild & Bibel“ der Lutherdekade und dem 500. Geburtstag von Lucas Cranach dem Jüngeren

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Feststellung folgender Niederschriften:- 45. Sitzung vom 30.10.2013 - nichtöffentlicher Teil und- 46. Sitzung vom 28.11.2013 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen

Feststellung folgender Niederschriften:
- 45. Sitzung vom 30.10.2013 - öffentlicher Teil und
- 46. Sitzung vom 28.11.2013 - öffentlicher Teil

Feststellung folgender Niederschriften:
- 45. Sitzung vom 30.10.2013 - nichtöffentlicher Teil und
- 46. Sitzung vom 28.11.2013 - nichtöffentlicher Teil