SessionNet | 48. Sitzung des Stadtrates - 18.12.2013

Sitzung

SR 48/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

18.12.2013

Zeit

16:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Feststellung folgender Niederschriften: - 45. Sitzung vom 30.10.2013 - öffentlicher Teil und - 46. Sitzung vom 28.11.2013 - öffentlicher Teil
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-105/2013	Vorlage
Ö 8	Ernennung und Vereidigung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Teuchel zum Ehrenbeamten
Ö 9	Wahl der Schiedspersonen für die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-095/2013	Vorlage
Ö 10	Berufung Gemeindewahlleiter Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-118/2013	Vorlage
Ö 11	Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-122/2013	Beschluss-Nr.: I/434-48-13 Vorlage
Ö 12	6. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-078/2013	Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Friedhofssatzung Stand 15.11.2013 Anlage 2 Synopse Friedhofssatzung Stand 15.11.2013
Ö 13	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-080/2013	Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Kalkulation der Hallennutzungsgebühren Anlage 4 - Kalkulation Sonstige Gebühren Anlage 5 - Grabkäufe und Hallennutzung 2012 Anlage 6 - Flächenverhältnisse der Friedhöfe Anlage 7 - BAB Einnahmen und Ausgaben 2011 Anlage 8 - Erläuterung zur Kalkulation Anlage 9 - Synopse 4. Änderungssatzung (Friedhofsgebührensatzung)
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-079/2013	Beschluss-Nr.: I/437-48-13 Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Mochau Anlage 2 - Nachkalkulation der Friedhofsgebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 3 - Nachkalkulation der Trauerhallengebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 4 - Grabkäufe, Verlängerungen und Hallennutzungen Anlage 5 - Ergebnisse der Friedhöfe der Ortschaft Mochau in den Jahren 2009 bis 2011 Anlage 6 - Flächenverhältnis der Friedhöfe der Ortschaft Mochau Anlage 7 - Synopse Anl 2-6 Kalk OS Mochau
Ö 15	Förderung von fünf Teilprojekten des Gesamtprojektes "CranachCity“ im Rahmen der Landesausstellung zum Themenjahr 2015 „Bild & Bibel“ der Lutherdekade und dem 500. Geburtstag von Lucas Cranach dem Jüngeren Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	BV-113/2013	Vorlage 1. Änderung Anlage 1 - Übersicht Projektpartner CranachCity Anlage 2 - Antworten zu CranachCity Vorlage Anlage 1 - Förderantrag und Konzept - CranachCity Anlage 2 - Förderantrag und Konzept – Sonderausstellung „Cranachs Welt“ Anlage 3 - Förderantrag und Konzept – Lucas-Cranach-Künstlerwettbewerb „Cranach 2.0“ Anlage 4 - Förderantrag und Konzept – Schauplatz Wittenberg Anlage 5 - Förderantrag und Konzept – Sommertheater 2015
Ö 16	Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-110/2013	Vorlage
Ö 17	Pachtvertrag und Fördervereinbarung Sportplatz Pratau, SV Blau-Rot Pratau e. V. Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-115/2013	Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Am Sportlerheim 1 Anlage 2 - Fördervereinbarung mit dem SV Blau-Rot Pratau e. V. Anlage 3 - Zustimmungserklärung
Ö 18	Pachtvertrag und Fördervereinbarung "Naturgarten Vergissmeinnicht" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-117/2013	Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Rooseveltstr. 7a Anlage 2 - Fördervereinbarung mit der BVIK gGmbH Anlage 3 - Weiterführungskonzeption Anlage 4 - Zustimmungserklärung
Ö 19	Informationen des Vorsitzenden
Ö 20	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 21	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr
N 22	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 23	Feststellung folgender Niederschriften: - 45. Sitzung vom 30.10.2013 - nichtöffentlicher Teil und - 46. Sitzung vom 28.11.2013 - nichtöffentlicher Teil
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr