SessionNet | 53. Sitzung des Finanzausschusses - 03.12.2013 - 18:00-18:47 Uhr

Sitzung

FA 53/2013

Gremium

Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

03.12.2013

Zeit

18:00-18:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung der Niederschriften der 52. Sitzung vom 05.11.2013
Ö 5	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001 (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-080/2013	Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 - Kalkulation der Hallennutzungsgebühren Anlage 4 - Kalkulation Sonstige Gebühren Anlage 5 - Grabkäufe und Hallennutzung 2012 Anlage 6 - Flächenverhältnisse der Friedhöfe Anlage 7 - BAB Einnahmen und Ausgaben 2011 Anlage 8 - Erläuterung zur Kalkulation Anlage 9 - Synopse 4. Änderungssatzung (Friedhofsgebührensatzung)
Ö 4	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortschaft Mochau Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-079/2013	Beschluss-Nr.: I/437-48-13 Vorlage Anlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Mochau Anlage 2 - Nachkalkulation der Friedhofsgebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 3 - Nachkalkulation der Trauerhallengebühr und Ermittlung der neuen Gebühr Anlage 4 - Grabkäufe, Verlängerungen und Hallennutzungen Anlage 5 - Ergebnisse der Friedhöfe der Ortschaft Mochau in den Jahren 2009 bis 2011 Anlage 6 - Flächenverhältnis der Friedhöfe der Ortschaft Mochau Anlage 7 - Synopse Anl 2-6 Kalk OS Mochau
Ö 6	Förderung von fünf Teilprojekten des Gesamtprojektes "CranachCity“ im Rahmen der Landesausstellung zum Themenjahr 2015 „Bild & Bibel“ der Lutherdekade und dem 500. Geburtstag von Lucas Cranach dem Jüngeren Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-113/2013	Vorlage 1. Änderung Anlage 1 - Übersicht Projektpartner CranachCity Anlage 2 - Antworten zu CranachCity Vorlage Anlage 1 - Förderantrag und Konzept - CranachCity Anlage 2 - Förderantrag und Konzept – Sonderausstellung „Cranachs Welt“ Anlage 3 - Förderantrag und Konzept – Lucas-Cranach-Künstlerwettbewerb „Cranach 2.0“ Anlage 4 - Förderantrag und Konzept – Schauplatz Wittenberg Anlage 5 - Förderantrag und Konzept – Sommertheater 2015
Ö 7	Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-110/2013	Vorlage
Ö 8	Pachtvertrag und Fördervereinbarung Sportplatz Pratau, SV Blau-Rot Pratau e. V. Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-115/2013	Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Am Sportlerheim 1 Anlage 2 - Fördervereinbarung mit dem SV Blau-Rot Pratau e. V. Anlage 3 - Zustimmungserklärung
Ö 9	Pachtvertrag und Fördervereinbarung "Naturgarten Vergissmeinnicht" Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-117/2013	Vorlage Anlage 1 - Pachtvertrag für das Grundstück Rooseveltstr. 7a Anlage 2 - Fördervereinbarung mit der BVIK gGmbH Anlage 3 - Weiterführungskonzeption Anlage 4 - Zustimmungserklärung
Ö 10	Informationen zur Haushaltskonsolidierung
Ö 11	Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen