Sitzung
ORSD 35/2013
Gremium
Ortschaftsrat Schmilkendorf
Raum
Schmilkendorf, Gemeindehaus Schmilkendorf
Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.09.2013
Zeit
19:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 24.06.2013
 
Ö 4
Information zur Einrichtung einer Urnenreihengrabanlage
 
Ö 5
Entgeltordnung für die Benutzung von Räumlichkeiten in städtischen Objekten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-060/2013
Ö 6
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-038/2013
Ö 7
Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-049/2013
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-050/2013
Ö 9
Ortschaftsbudget
 
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Anfragen an den Ortschaftsrat