23. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo - 24.09.2013 - 19:00-20:04 Uhr

Sitzung
ORG 23/2013
Gremium
Ortschaftsrat Griebo
Raum
Griebo, Beratungsraum der Mehrzweckhalle
Kohlgarten 3, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
24.09.2013
Zeit
19:00-20:04 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Feststellung der Niederschrift der 22. Sitzung am 28.05.2013

 
Ö 4

Ortschaftsbudget

 
Ö 5

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-038/2013
Ö 6

Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

 BV-049/2013
Ö 7

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

 BV-050/2013
Ö 8

Entgeltordnung für die Benutzung von Räumlichkeiten in städtischen Objekten

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-060/2013
Ö 9

1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vertagt

 BV-089/2013
Ö 10

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 11

Anfragen an den Ortschaftsrat