Sitzung
ORG 23/2013
Gremium
Ortschaftsrat Griebo
Raum
Griebo, Beratungsraum der Mehrzweckhalle
Kohlgarten 3, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
24.09.2013
Zeit
19:00-20:04 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der 22. Sitzung am 28.05.2013
 
Ö 4
Ortschaftsbudget
 
Ö 5
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-038/2013
Ö 6 BV-049/2013
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

BV-050/2013
Ö 8
Entgeltordnung für die Benutzung von Räumlichkeiten in städtischen Objekten

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-060/2013
Ö 9
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen im Gemeindegebiet der Lutherstadt Wittenberg (Kostenbeitragssatzung Kita – KbSK)

Beschluss: Vertagt

BV-089/2013
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Anfragen an den Ortschaftsrat