Stadtrat - 26.06.2013 - 16:00-21:03 Uhr

Sitzung
SR 43/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.06.2013
Zeit
16:00-21:03 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters 
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 5.2Informationsvorlagen 
Ö 6Feststellung der Niederschrift der 42. Stadtratssitzung vom 29.05.2013 - öffentlicher Teil 
Ö 7Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kerzendorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-035/2013
Ö 8Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-039/2013
Ö 9Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-040/2013
Ö 10Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-041/2013
Ö 11Ernennung und Vereidigung des neugewählten Ortswehrleiters und der neugewählten stellvertretenden Ortswehrleiter 
Ö 12Umsetzung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) in der zum 01.08.2013 geltenden Fassung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-057/2013
Ö 13Jahresabschluss 2012 des Entwässerungsbetriebes

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-053/2013
Ö 14Auseinandersetzungsvereinbarung AZV Südfläming

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-054/2013
Ö 15Aufhebung der Zweckvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem AZV Südfläming über die Entsorgung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben von Wohn- und Gewerbegrundstücken aus dem Verbandsgebiet des AZV Südfläming vom 07.02.2001/06.03.2001

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-055/2013
Ö 16Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV-032/2013
Ö 17Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV-033/2013
Ö 18Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-043/2013
Ö 19Schulentwicklungsplanung der Lutherstadt Wittenberg ab 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-020/2013
Ö 20Bebauungsplan O1 Südliche Dresdener Straße / Kuhlache Teilplan "Erlebbarkeit Elbe" / Abwägung und Satzung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV-045/2013
Ö 21Beschluss über die Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan N6, Teilplan B II

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1

 BV-046/2013
Ö 22Bebauungsplan WB 1 "Steuerung des Einzelhandels der Lutherstadt Wittenberg" / 1. Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV-048/2013
Ö 23Aufhebung des Beschlusses Nr. I/240-28-06 vom 20.12.2006
"Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 BV-044/2013
Ö 25Informationen des Vorsitzenden 
Ö 26Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen 
Ö 27Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:47
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information