Sitzung
SR 43/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
26.06.2013
Zeit
16:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.2
Informationsvorlagen
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift der 42. Stadtratssitzung vom 29.05.2013 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kerzendorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-035/2013
Ö 8
Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-039/2013
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-040/2013
Ö 10
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-041/2013
Ö 11
Ernennung und Vereidigung des neugewählten Ortswehrleiters und der neugewählten stellvertretenden Ortswehrleiter
 
Ö 12
Umsetzung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) in der zum 01.08.2013 geltenden Fassung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-057/2013
Ö 13
Jahresabschluss 2012 des Entwässerungsbetriebes

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-053/2013
Ö 14
Auseinandersetzungsvereinbarung AZV Südfläming

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-054/2013
Ö 15
Aufhebung der Zweckvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem AZV Südfläming über die Entsorgung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben von Wohn- und Gewerbegrundstücken aus dem Verbandsgebiet des AZV Südfläming vom 07.02.2001/06.03.2001

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-055/2013
Ö 16
Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-032/2013
Ö 17
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-033/2013
Ö 18
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-043/2013
Ö 19
Schulentwicklungsplanung der Lutherstadt Wittenberg ab 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-020/2013
Ö 20
Bebauungsplan O1 Südliche Dresdener Straße / Kuhlache Teilplan "Erlebbarkeit Elbe" / Abwägung und Satzung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-045/2013
Ö 21
Beschluss über die Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan N6, Teilplan B II

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-046/2013
Ö 22
Bebauungsplan WB 1 "Steuerung des Einzelhandels der Lutherstadt Wittenberg" / 1. Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-048/2013
Ö 23
Aufhebung des Beschlusses Nr. I/240-28-06 vom 20.12.2006
"Grundsatzbeschluss zum Vorhaben Schaffung einer neuen Anbindung der Strandbadstraße an die Belziger Straße im Ortsteil Reinsdorf"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 BV-044/2013
Ö 25
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 26
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 27
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:47 Uhr
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 33
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