Haupt- und Wirtschaftsausschuss - 06.06.2013 - 17:00-18:59 Uhr

Sitzung
HWA 42/2013
Gremium
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (4. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
06.06.2013
Zeit
17:00-18:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Feststellung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 02.05.2013 - öffentlicher Teil 
Ö 4Aktuelle Einschätzung zur Hochwassersituation 
Ö 5Rehabilitation von im Rahmen der sog. Hexenprozesse verurteilten Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: Vertagt

 BV-036/2013
Ö 6Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-039/2013
Ö 7Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Griebo zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-040/2013
Ö 8Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kerzendorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-035/2013
Ö 9Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-041/2013
Ö 10Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung sowie über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Reisekosten für ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlbeamte auf Zeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-043/2013
Ö 11Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-033/2013
Ö 12Bewirtschaftung Cranachhof Markt 4 - Stand 01. Mai 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-030/2013
Ö 13Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 A-003/2013
Ö 13.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.-Behring-Straße"

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 AEA-001/2013
Ö 14Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:34
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information